Bodenreform: Bodenreform - 45.1934

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 026544636

Title:: Bodenreform

Subtitle:: Deutsche Volksstimme ; Frei Land ; Organ der Deutschen Bodenreformer

Document type:: Periodical

Publisher:: Bodenreform

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2163585-7

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 026544636_0040

Title:: Bodenreform - 45.1934

Shelfmark:: 02 A 0209 ; RF 835

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1934

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 51/52

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Naturschätze Deutschlands gefährdet?

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0749530

Access restriction:: Open Access

Da ich mich beruflich mit Bergrecht zu befaſſen habe, möchte ich aus den gleichen Beſtrebungen heraus wie Sie auf ein deutſches Bergrecht hinweiſen, welches meines Erachtens all den oben beanſtandeten Mängeln vorbeugt, wenn nicht vollſtändig ausſ<ließt. CS iſt das das Bay) = eriſ<e Berggeſetßz vom 13. Auguſt 1910. Nah Art. 2? bieibendieAukfſu<hungunddie Gewinnung außer anderen Mineralien 5. von Bi= tumen in feſtem, flüſſigem und gasförmigem Zuſtand, insbeſondere Erd öl, ErdJja8, Bergwa<hs5 (Ozokerit) und Aſphalt, ſowie die wegen ihre8 Gehalts an Bitumen tehniſ? verwertbaren Geſteine dem Staate vor= behalten. Die Staatöregierung iſt jedoH beſugt, die Aufſuchung und Gewinnung von Erdöl privaten Unter-= nehmern, Einzelperſonen oder Geſellſchaften, zu geſtatten. Dieje Erlaubnis wird jedoch nur unter Bedingungen gegeben. Welcher Art dieſe nac<ß der Bayeriſchen Staat5-= praris ſind, ſet hier kurz dargetan. Die Erlaubnis wird nur für eine furze Reihe von Jahren erteilt, iſt alſo befriſtet. Innerhalb dieſer Friſt muß eine Bohrung bis zu einer angegebenen Mindeſtieufe niedergebracht werden. Mit diejer Bohrung muß innerhalb einer beſtimmten Friſt nac Erteilung der Erlaubni3, gewöhnlich nach ſehs Monaten, begonnen werden. Die Weiterübertragung diejer Erlaubnis au einen anderen Unternehmer bedarf der Zuſtimmung der Staat3regierung. Zede Aenderung in der Zujammen= jezung der Geſellſ<haft, der die Erlaubnis erteilt wurde, ift dem Oberbergamt mitzuteilen, wenn dur< dieſe Aen= derung ein2 Einflußnahme in finanzieiler Hinſicht ver= bunden iſt. Bei Vergebung von Aufträgen (3. B. Liefe- rung der Bohranlage2) ſind deutſche Firmen zu berüc= ſichtigen. Die Generalverſammlungen der unternehmen«= den Geſellſihaft find dem Oberbergamt mitzuteilen; ſein Bertretizer hat das Recht, denjelben beizunwoh= nen. Wird die Bohrung fündig, ſo ſoll grundſätzlich das darauf zu erteilende Bergwerkseigentum gemeinſchaftlich und zu gleichen Teilen dem Bayeriſchen Staat und dem Uniernehmer erteilt werden. Die Erlaubnis erliſcht außer bei Verzicht und TFriſt= ablauf in folgenden Fällen: Wenn in der vorgeſehenen Friſt mit den Bohrarbeiten nicht begonnen wurde; wenn Die Bohrarbziten länger als ein halbes Jahr ohne Ge= nehmigung des Oberbergamies ausgeſezt werden. InS= bejondere erliſc<t die Erlaubnis, wenn ohne Zuſtimmung der Staatsregigrung die Erlaubnis weiter übertragen oder auSländiſ<23 Kapital beteilizt wurde. Daß dieſe Bedingunz2n au<h erfüllt werden, ſichert ſic der Staat dadur<, daß als Sicßerheit eine Summe hinterlegt werden muß, welche bei Berſtoß gegen die Er= laubniSbedingungen der Staats8kaſſe anheimfällt. Bei Verlezung iſt damit nicht nur die Erlaubnis, jondern | auch der hinterlegte Betrag verloren. | Außerdem iſt natürlih eine jährliche ErlaubniS- gebühr zu zahlen. - Wie aus digſer kurzen Darſtellung zu erjehen iſt, be= hält der bayeriſche Staat bei der Aufſuchung und Ge= winnung von Erdöl durc< private Unternehmer in weis= teſtem Maße Einfluß. Durch dieſe ſtarke Einflußnahme de8 Staate3 bei der Erteilung ſolher Auſſuchung3= und Gewinnungserlaubniſſe dürite kaum eine Cinſhränkung der privaten Initiative, des privaten freien Unternehmer- geiſtes erfolgen. Andererjeit8 können aber Spekulanten und ſolß<e Unternehmer, deren Intereſſen ſich mit denen der deutſchen Volkswirtſhaft nicht deen, abgehalten wer=- den. E38 iit niht möglich, daß ein Unternehmer Kon= zeſſionen nur erwirbt, um ſo ſeine Konkurrenz auSsZu- Ihalten, indem er die Konzeſjion ruhen läßt. CS Ujt au< Vorſorge getroffen, daß die Naturſchätze nicht in die Hand ausländiſ<en Kapitals gelangen. Dur<h die bayerij;en Beſtimmungen und Praxis bleiben die Naturſchätze der deuticden BVolkswirtſchaft erhalten. Nach dem Bayeriſchen Berggeſes muß jeder Grund= beſißer die Benutzung ſeine8 Grundſtüke8 zu bergbau-= lihen Betrieben geſtatten, ſoweit der Betrieb83we> Das erfordert. Für die entzogene Nutzung muß volle Cnt= ſhädigung gewährt werden, ebenſo für eintretenden Min= derwert. Hier iſt wichtig die Beſtimmung, daß bei der Ueberlaſſung des Grundſtückes die Wertſteigerung, welche das Grundſtü>F erſt durh die zu erſtellende bergbaulich? 397 Anlage erfährt, nicht in Anrehnung gebracht werden darf. Art. 185: „Bei der zwangsweiſen UNeberlaſſung eines Grundſtücdes zur Benutzung oder der Erwerbung des Eigentum8 eines Grundſtü>s zu einer bergbaulic<hen Anlage kommen die- jenigen Werterhöhungen, welHe das GrundſtüF erſt infolge eien Anlage erhält, bei der EntſHädigung nicht in An= ſ ag.“ * Dabei iſt gleichgültig, ob die Werterhöhung erſt infolge der Anlage entſtanden iſt, oder ſhon dur<h das Bekanntwerden der Abſicht derſelben. -- Wenn praktiſ<;e Vorſchläge gemacht werden ſollen, das Breußiſ<e Allgemeine Berggeſetz in Bezug auf die Erteilung. von Mutungen und Erlaubmijſen zur Auſ= ſuchung und Gewinnung von Erdöl zu ändern, ſo ſheint mir gerad2 das Bayeriſche Berggeſeß und die Bayeriſche Staatspraris, die ich wi2derholt kennen lernte, Dazu herporragend gezgignet zu jein. Sollte einmal ein Rei<Sberggeſeß unter UAuſ= hebung der LandeSsberggejetßze ergehen, jo möge bei ſeiner AuSarbeitung gerade das Bayeriſ<e Berggej268 weits= gehende Beachtung finden. Dr. W. Dahlem, RechtSanwalt. 2. Am 3. Dezember 1934 erſchien das „Geſetz über die Durchiforſhung des Reichsgebietes nach nutzbaren Lager= ſtätten (Lagerſtättengeſeß)“. Seine wichtigſten Bejtim= mungen lauten: S 1. (1) Zur Sicherung der deutſchen Mineralverſorgung wird der Neih8wirtſ<Hhafts8miniſter mit der Durch= forſchung des Reich8gebiete8s nag nußbaren Lagerſtätten be= traut und ermädctigt, mit der Unterſuchung ſowie der Camms lung und Bearbeitung ibrer Ergebniſſe die Preußiſ<H2 Geolo=- giſche Landesanſtalt und die geologiſc<en Anſtalten der übrigen Länder zu beauftragen. 2. (1) Den mit der Durchführung der geologiſ<en und gev= phyſifaliſGen Eriorſ<ung des Reichsgebietes von den im 8 1 bezeichneten Anſtalten beauftragten Perſonen haben die Berechtigten das Betreten ibrer Grundſtücde, mit Aus- nahme der Wohngebäude, und die Bornahme der Unter- ſuchungs8arbeiten iederzett zu geſtatten. S 3. (1) Wer für eigene oder fremde Rechnung geophyſika= iſſe Unterſuchungen zur Erforſ<ung des Untergrundes aus= führt, iſt verpflihtet, vor Beginn der Arbeiten das Gebizt und den vorausfichtlihen Umfang der Meſſungen ſowie das hierbei anzuwendende Verfahren der zuſtändigen Anſtalt (8 1) anzuzeigen und ibr demnächſt das Ergebnis der Unterſuchungen unter Beifügung ſämtlicher Unterlagen mitzuteilen. Auf Ber? langen iſt weitere erſchöpfende Auskunft zu erteilen. Dieſes Geſe wird -- wie wir hofien -- der be= ſc<leunigten Erſchließung und der! wmationalen Sicherung der deuiſchen Erdölvorfommen erfolgrei dienen. Widerſtände. Von Guſtav Frenjjen. . Zu Ehren Guſtav Frenſſens, der am 19. Oktober 1933 ſeinen 70. Geburts8tag beging, erſHien der 50. Jahrgang de8 GroteſHen Weihnachtsalmanach8 als Guſtav-Frenſs= ſen=Almana<h. In dieſem Büchlein beſindet jim u. a. ein Beitrag des Dichter8 ſelbſt, in dem er mit aller Oſfenheit die Entwiklung ſeiner politiſM;en Anſichten erzählt. Wir geben einen Teil dieſes nicht bloß geſchichtlich, jondern auch praftiſc<h bedeutſamen Aufſaßes wieder, weil wir hoffen, gerade auch“ dur<h ihn zu einem Berſtändnis derer beizutragen, die im zweiten Neiß groß geworden ſind, und unter Berhält= miſſen arbeiten mußten, von denen da8 heutige Geſchlecht vielfaM; nichts mehr weiß: -=- | „Der Berleger ſchreibt zuweilen von Widerſtänden gegen die Arbeit meines LebenS8, die zu Ende geht. Er ſchreibt 3. B., daß einige meine Bücher ablehnen, weil ih „ein alter Demokrat“ ſei. Dieſe Meinung ſtammt von meiner Amerikafahrt im Jahre zweiundzwanzig, von der damaligen Behauptung einiger Recht8zeitungen, daß ich von unſerer Regierung hinübergeſandt wäre, um drüben die Demotratie zu empfehlen. EZ3 iſt aber das genaue Gegenteil der Fall. IH bin nicht von hier hinübergeſandt, ſondern von drü- ben, nämlich von der großen Bereinigung aller Deutſch» 308

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