Arbeiter-Jugend: Arbeiter-Jugend - 1.1909

Arbeiter-Jugend - 1.1909 (1)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 027052486

Title:: Arbeiter-Jugend

Subtitle:: Monatsschrift der Sozialistischen Arbeiterjugend Deutschlands

Document type:: Periodical

Publisher:: Arbeiterjugendverl.

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2176472-4

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 027052486_0001

Title:: Arbeiter-Jugend - 1.1909

Shelfmark:: 02 A 30 ; RF 641 - 647

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1909

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs

Subtitle:: (Fortsetzung)

Author:: Frank, Ludwig

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0562055

Access restriction:: Open Access

| Erſcheint alle 14 Tage. Preis der Einzel - Nummer 10 Pfennig. Abonnement vierteljährlich 50 Pfennig. Eingetragen in die Poſk-Zeitungsliſte. Berlin, 22. Mai Expedition : Buchhandlung Vorwärts, Lindenſtraße 69. Alle Zuſchriften für die Redaktion ſind zu richfen an Karl Korn, Lindenſtraße 69, Berlin SW. 68 1909 Die Verfaſſung des Deutſchen Reichs. Von Ludwig Frankf. TTT. <p a3 wichtigſte Recht des Reichs8tags iſt die Prüfung der Ein- y Fj nahmen und Ausgaben des Reiches. In einem ſogenannten Voranſc<lag (Etat oder Budget) muß jedes Jahr für diz Zeit vom 1. April bis zum folgenden 31. März zuſammen- geſtellt werden, welche Poſten eingenommen und ausgegeben werden follen, und die Volksvertretung kann den Etat im oin- zelnen oder im ganzen annehmen oder ablehnen. Zur Bezahlung der Hunderttaufende von Beamten und Soldaten ſind jährlich mehr als 2000. Millionen Mark erforderlih. Das Reich erhält over die nötigen Mittel nicht durch Erhebung von Steuern, die direkt dur< den Steuerboten bei den Bürgern eingefordert werden. Der einzelne Staat (alſo Preußen, Bayern, Baden uſw.) jidt jedes Frühjahr Steuerzettel, ebenſo jede Gemeinde und jede «irhengemeinſhaft. Einen Reichs8ſteuerzettel gibt e3 aber nicht, weil die Koſten für den Haushalt des Reiches auf indirektem Wege eingebra<Mt werden. Um das Deutſche Neich" iſt eine Zollmauer errichtet. Für faſt alle Waren, die über dic deutſche Grenze gebracht werden, muß ein Eintrittsgeld, 3011 genannt, bezahlt werden. Beſonder3 ſchwer wird dicſe Einrichtung von den Arbeitern empfunden, weil alle wichtigen Lebenö3mittel, wie Brot und Fleiſ<, hohe Zölle zu tragen haben. Der Zwe dieſer Einrichtung iſt aber nicht bloß, die Reichskaſſe zu füllen, ſondern auch die LebenSmittel zu ver- fiiern, damit die deutſ<en Großgrundbeſißer ihr Getreide und . hr Schlachtvieh zu hohen Preiſen verkaufen können. Mit jedem Zaib Brot und jedem Pfund Fleiſch, das die Hausfrau einkauft, wird alfo eine hohe Reichsſteucer bezahlt. Vor 100 Jahren beſtanden derartige Zollſchranken ſogar zwiſchen den meiſten kleinen deutſc<en StäthHen. Aber mit der Cptwickelung de8 Handel8 und der Induſtric wurden ſolche ö“ſſeln unerträglich. Im Jahre 1819 begann der ſ<wäbiſche |; Profeſſor Friedrich Liſt auf der Frankfurter Meſſe ſeine Agi- E tation zur Abſchaffung dieſer Innenzölle. Er gründete einen all- | auneinen Handelsverein der Kaufleute und Fabrikanten, und EE "ach wenigen Jahren entwickelte ſi hieraus der Deutſ<e : 39 LlTverein, der die Verkehrs8ſchranken der Kleinſtaaterci be- E jatigte und eine einheitliche Zollgrenze um das Deutſche Reich | legto. Das Deutſche Neich iſt in wirtſchaftliher Beziehung die . Nrcfte Fortſekung des Deutſchen Zollvereins, der eine wirtichaft- 6 liche Verbindung der deutſchen Einzelſtaaten geweſen iſt. E Neben den Einnahmen aus den Zöllen bezieht die Reichskaſſe m ioch erhebliche Beträge aus der Beſteuerung des Salzes8 und EK 265 Tabaks, alſo ebenfalls aus Gegenſtänden des Maſſen- 4 vcrbrauchs. Ungefähr 60 Millionen bezicht das Deutſche Reich E weiter an Ueberſchüſſen aus dem Betrieb de8 Poſt- und Tele- 8 araphenweſens. In früheren Jahrzehnten hatte das Gebiet de3 8 <eutichen Reiches einige Dutzend Privatpoſten. Der Norddeutſche E Iund machte aus der Poft ein Nieſenunternehmen des Reiches, S "nd nach ivenigen Jahren zeigte e3 ſich, daß nicht bloß Handel und 8 Serfehr von der einheitlichen Ordnung des Poſtweſen8 großen E Nuüßen hatten, jondern daß auch der Betrieb eine gute Einnahme- 8 Guclle war. Aehnliche Verhältniſſe beſtanden auf dem Gebiete M 008 Ciſenbahnweſens. Auch dort waren zahlreiche ſelb- E 'ändige Eiſenbahngebiete, die unter ſi<ß im Streit lagen, bald „ “ löogenannte Kartelle zur Regelung der Frachten und Fahrpreiſe Tarife) abſchloſſen, bald wieder dieſe Einigungen durchbrachen und ſich gegenſeitig zu unterbieten juchten. BiSmar> hatte wenige Jahre nac< der Reich8gründung den großen Plan, Reichöeifen- bahnen zu ſchaffen, alfo ähnlich wie die Poſt auch das Eifenbahn- weſen in da38 Eigentum und den Betrieb des Reiches überzuführen. Wenn er dabei au< in erſter Linic daran dachte, dem Neich neue Einnahmen zu beſchaffen, ſo wäre doch die Durchführung feines Planes ein großer Fortſchritt gegen den alten Zuſtand geweſen. Sr hatte keinen Erfolg, aber es wurden wenigitens nac< und nah die Eiſenbahnen aus dem Privatbeſiß großer Aktiengeſellichaften ganz in das Eigentum des Staates übergeführt, und in den Etats von Rreußen, Bayern und Baden ſpielen jetzt die Cinnahmen aus dem Betrieb der Staatseiſenbahnen eine große Rolle. Bei Einrichtung des Reichshaushaltes war man davon aus- gegangen, daß die Einnahmen des Deutſchen Reiches aus Zollen und anderen indirekten Steuern noh Ueberi<Güllie über die Ausgaben ergeben würden. In manchen Jahren war das auch der Tall, zuleßt 1898, aber ſeit langem hat ſich dies geandert. All- jährlich ergibt fich jezt ein Fehlbetrag (Defizit) zwiſchen Einnahmen und Ausgaben, und die Bundesſtaaten ſid ver- pflichtet, im Verhältnis ihrer Bevsölkerungs5zahl die fehlende Summe zu entrichten. Man nennt diejenigen Gelder, die von den Einzelſtaaten zu leiſten ſind, Matrifularbeiträge. Weil aber auch die einzelnen Staaten vielfaHM in Geldverlegenheit ſind, hat das Reich ihnen ſchon längere Zeit die Bezahlung der Watrifular- beiträge geſtundet. Um die fehlenden Millionen zu beichaffen, hat das TDeutiche Reih Anleihen aufgenommen. In dem Artikel 73 der Reichsverfaſſung iſt folgendes beſmnunmt: „In Fällen eines außerordenilichen Bedürfniſjes kann int Wege der Reichsgeſebgebung die Aufnahme einer Anleibe jowie die Uebernahme einer Garantie zu Laſten des Reiches erfolgen.“ Was die Reichsverfaſſung als Au 8nahme vorſieht, iſt zur Ne gel geworden. Nach und nach haben ivir nicht viel weniger al3 5000 Millionen oder 5 Milliarden Rei<Ss- Ihulden befommen. Das Deutiche Volf muß jährlich 171 Millionen Mark Schuldzinjen dafür bezahlen. YVach dem &riege von 1870 mußten uns die Franzoſen 3 WVeilliarden (5000 Millionen) Kricgsentſchädiaung I«Ggicken. Dieic MRieſen- ſumme iſt längſt verpulvert und dazu eine Reichsichuld von nahezu der gleichen Höhe erwachſen. Um dieſe Shulden nach und nach zu zahlen und die Aufnahme neuer Anleihen überflüſſig zu machen, hat nian ſchon längſt cine Reform ins Auge gefaßt. Seit Monaten wird im Reichstag über dieſc ſogenannte Reich8finanzreform beraten. ES ſollen 400 Millionen neue indirckte Steuern, die von den Arbeitermaſien zu trogen ſind, eingeführt werden und daneben vielleicht 100 Millionen dirckte Steuern, die den Beſiß belaſten. Eine dauernde Hilfe wäre aber damit nicht geſchaffen, weil die AuSs- gaben für Heer und Warine ſtändig wachſen. Nach dein Reichs- geſe vom 15. April 1905, das auf Artikel 60 dor ReichSverfaſſung beruht, iſt das deutſche Heer im Frieden 504 665 Mann ſtark. Die Ginjähriag-Freiwilligen ſind dabei nicht mitgerehnet. Zur Be- ſtreitung des Aufwande8 für das8 deutſche Heer ſind jährlich 675 Mk. für jeden Mann ausgeworfen. Dazu kommen dic großen Ausgaben für die penſionierten Offiziere und Mann- ichaften. Im Jahre 1873 hat das deutſche Volk für die Lande8- verteidigung ungefähr 800 Millionen Mark jährlich ausgegeben, jeht beträgt dieſer Poſten nahezu 1500 Millioneon Mark, und mit demi Steigen der Bevölkerungs8zahl und der Vermehrung der Krivg3ſchiffe wächſt dieſe Ziffer immer mehr und nehr.

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