Arbeiter-Jugend: Arbeiter-Jugend - 1.1909

Arbeiter-Jugend - 1.1909 (1)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 027052486

Title:: Arbeiter-Jugend

Subtitle:: Monatsschrift der Sozialistischen Arbeiterjugend Deutschlands

Document type:: Periodical

Publisher:: Arbeiterjugendverl.

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2176472-4

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 027052486_0001

Title:: Arbeiter-Jugend - 1.1909

Shelfmark:: 02 A 30 ; RF 641 - 647

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1909

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs

Subtitle:: (Fortsetzung)

Author:: Frank, Ludwig

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0561988

Access restriction:: Open Access

Erſcheint alle 14 Tage. Preis der Einzel -Nummer 10 Pfennig. Abonnement vierteljährlich 50 Pfennig. Eingetragen in die Poſt-Zeitungsliſte. Nr. 8 B erlin, 8. Mai Expedition: Buchhandlung Vorwärts, Lindenſtraße 89. Alle Zuſchriften für die Redaktion ſind zu richten an Karl Korn, Lindenſtraße 69, Berlin SW. 68 Die Berfaſſung des Deutſchen Reichs. Von Ludwig Frank. HT. R urd) den Krieg von 1866, der raſch mit einer ſ<weren Nieder- ) lage Oeſterreichs endigte, wurde da8 morſ<e Gebäude des - Deutſchen Bundes zertrümmert, und 22 norddeutſche Staaten verbanden fich unter Führung Preußens3 zu dem Nord- deutichen Bunde Mit Bayern, Württemberg, Baden und Heſſen: wurden zunächſt „Sc<uß- und Trußbündniſſe“ abgeſc<loſſen, durch die der Oberbefehl über das gemeinſame Krieg8heer dem Preußenkönig übertragen wurde. Während de3 franzöſiſchen Feld- zuge3, im November 1870, wurden dann die ſüddeutſ<en Staaten in den „Norddeutſichen Bund“ aufgenommen, und die neue Ver- bindung erhielt den Namen „Deutſ<e38 Reih“. Wilhelm 1, der von jeinem dankbaren Enkel ſpäter „der Große“ genannt worden iſt, bekam am 18. Januar 1871 Titel und Rangeines8 Deutſc<en Kaiſer3. Er ſelbſt hatte gewünſcht, „Kaiſer von Deutſ<- land“ zu heißen; aber BiSmar> und die anderen Staat3männer waren in wochenlangen Beratungen zu dem Schluß gekommen, daß die Nücſicht auf die fürſtlichen Thronkollegen jene Bezeichnung ungeeignet erſcheinen laſſe, weil ſie eine Oberherrſchaft über alle deutſj<en Länder au3drücke. Die Verfaſſung des Norddeutſchen Bunde3 wurde am 16. April 1871 erweitert zu der Verfaſſung ves Deutſchen Reiches. E38 ſind 25 deutſ<e Staaten, da- runter drei Städterepubliken, zu einem Bundes8ſtaat ver- einigt. Da3 alte Deutſche Reich hatte noh im Jahre 1803 au den Gebieten von 10 Kurfürſten, 101 ſonſtigen Fürſten und 51 Freien Städten beſtanden. Die deutſc<e Reichsverfaſſung iſt ein für „ewige“ Zeiten ab- geſchloſſener Vertrag „zum Schuße de8 Bunde3gebiete8 und de8 imnerhalb deSjelben gültigen Rechte3, ſowie zur Pflege der Wohl- fahrt des deutſchen Volkes“. Dieſe ſchönen, feierlichen Zuſagen haben freilich nicht hindern können, daß da3 „Recht“ al38 Waffe gegen die Beſikloſen mißbraucht und die „Wohlfahrt“ einer Herren- ichicht zum oberſten Geſetz erhoben wurde. -- Die Verfaſſung wurde von der Vertretung de38 deutſchen Volke3 mitberaten und mitbeſchloſſen, =- von dem Norddeutſchen Reich3tag und den ein- zelnen Landtagen (mit Ausnahme von Braunſchweig). Es iſt aljo Liebedienerei, wie ſie bei deutſc<en Profeſſoren nicht ſelten iſt, wenn der badiſche Geheime Rat von Jagemann lehrt, die deutſchen Fürſten hätten die Reichsverfaſſung gemacht und könnten ie, wie jeden anderen Vertrag, wieder durc< einen neuen Ver - trag einſeitig abändern, ohne daß das Volk dabei mitzureden hätte. Wenn die deutſchen Lande3väter etwa3 derartiges machen wollten, ſo würden ſie einen Verfaſſung3bru< oder Staatsſtreih ausführen. E8 iſt menſchlich verſtändlich, wenn einzelne Fürſten von der neuen Ordnung der Dinge nicht ſehr ent- zidt waren; denn ſie mußten den größten Teil ihrer Macht, der 19genannten Souveränität oder Lande38hoheit, an da8 Reich ab- treten. Grundſäßli< wurde beſtimmt, daß Rei<ß3re<ht dem La nde3re<ht vorgehe Wenn alſo über irgendeine Frage eim Reichögeſeß erlaſſen iſt, ſo kann nicht ein einzelner Bunde3- ſtaat für ſein Gebiet ein beſondere8 Geſe mit anderem Inhalt einführen. Alle wichtigen, wirtſ<haftlichen Intereſſen, wie Zoll-, Bank- und Verkehr3weſen, ferner die Rechtſprechung, die Arbeiter- verſiherung und die Lande3verteidigung unterliegen der Geſeß- gebung und Aufſicht de3« Reiches. Den Einzelſtaaten ſind ganz iE überlaſſen die Fragen der Kir<e und Schule. So erklärt ſi< | die Buntſche>igkeit des deutſchen Schulweſens. Im Süden und „Bunde3rat38 kann im Namen de3 Reihs Weſten finden wir meiſt die konfeſſionell gemiſchte Volksſchule, im Norden und Oſten eine bornierte Teilung der Kinder nach ihrer Religion, meiſt unter Aufficht der Pfarrer. Ein Reich8geſeß kommt nur zuſtande, wenn die Mehrheit de3 Bunde3rat3 und de3 Reichstage3 einer Vorlage zuſtimmen. Aber zugunſten Preußens beſteht eine wichtige Au3nahme. Handelt es ſich um das Militärweſen, die Krieg8marine, Zölle oder Salz- und Tabafkſteuern, ſo kann gegen die Stimme Preußen3 keine Veränderung beſchloſſen werden. Wäre alſo der Reichstag ein- mütig entſchloſſen, eine Einſchränkung der Millionenau3gaben für die Armee herbeizuführen und die Lebens8mittelzölle herabzuſeßen, und hätte er die Zuſtimmung aller BundesSſtaaten gefunden, Preußen könnte allein die Reform verhindern. Der Bunde3rat beſteht au3 den Vertretern der deutſchen Regierungen. Jeder Staat kann ſo viel Bevollmächtigte entſenden, wie er Stimmen im BundesSrat bat, = alſo Preußen 17, Bayern 6, Sachſen 4, Württemberg 4, Baden 3 (dieſe lezten vier Staaten haben zujammen 17 Stimmen, wie Preußen), dann Heſſen 3, Medlenburg-Schwerin 2, Braunſchweig 2, -- alle anderen Bun- deSſtaaten je 1. Jm ganzen ſind es 58 Stimmen. Den Vorjit führt der Reich8kanzlear. Die Verhandlungen ſind nicht ofſentlich. Der Bundes3rat beichließt über die Geſezentwürfe, die al3 jogenannte „Vorlagen“ dem Reichstag zur Beſchlußfaſſung unterbreitet werden ſollen. Ohne die Zuſtimmung des fein Krieg erklärt werden. Der Reich3ötag dagegen braucht nicht befragt zu werden, obwohl do< das Volk im Kriege die j<Iwerſten Opfer an Gut und Blut zu bringen hat. Der Reich 38tag beſteht aus 397 Abgeordneten, die durc< allgemeine und direkte Wahlen mit geheimer Ab- immung gewählt werden. Urſprüngli<h kam auf je 100 000 Einwohner ein Abgeordneter. In den letzten Jahrzehnten iſt aber die Cinwohnerzahl de3 Reichs um etwa 20 Millionen ge- ſtiegen. C3 mußte alſo entweder die Zahl der Volksvertreter um ein Drittel vermehrt oder eine Neueinteilung der Wahlkreiſe vor- genommen werden. Davon wollen aber die Regierungen nichts wiſſen, weil die Städte und die Induſtriegegenden den Vorteil hätten. Da3 platte Land iſt entvölkert worden. Der Ueberſchuß der ländlichen Arbeiter und Kleinbauern, die auf dem Dorfe nichts mehr verdienen* konnten, iſt niht mehr, wie früher, nach Amerika ausgewandert, ſondern nac< Berlin, Bre8lau, Hamburg und in andere große Städte oder in die Fabrikbezirke Weſtfal2n3 ge- zogen, wo ſich Millionen von Proletariern anſammeln. So haben 100 000 Arbeiter, zuſammengedrängt in einem ſtädtiſchen Rieſen- wahlfreis, nicht mehr politiſche Rechte, als 8000 Bauern in irgend- einem ländlichen Wahlkreis Bayerns8, -- beide wählen je einen Abgeordneten. Dieſem ſ<weren Unrecht müßte abgeholfen werden. Die Mehrheit des Volke3 lebt von Jnduſtrie und Handel, -- die Mehrheit de3 Reichstage38 aber, hervorgegangen aus der ver- alteten WahlkreiSeinteilung, vertritt die Intereſſen der Landwirte und verteuert die Preiſe von Brot und Fleiſ< durc<4 Zolle und Grenzſperren. = Die Wahl der Abgeordneten gilt für fünf Jahre, man nennt dieſe Zeit eine LegisSlaturperitode. Ur- jprünglich beſtimmte die Reich8verfaſſung, daß alle drei Jahre ge- wählt werden müſſe. Aber die im Jahre 1887 gewählte Mehrheit, beſtehend aus dem ſogenannten „Kartell“ der Konſervativen und Nationalliberalen, dehnte dieſe Periode auf fünf Jahre aus, natürlich aus Fur<t vor der Abrehnung mit den Wählern. = Der Reichstag iſt aber ſhon wiederholt vor Ablauf der Legislatur- periode aufgelöſt worden, zulezt im November 1906. Zur

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