Arbeiter-Jugend: Arbeiter-Jugend - 10.1918

Arbeiter-Jugend - 10.1918 (10)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 027052486

Title:: Arbeiter-Jugend

Subtitle:: Monatsschrift der Sozialistischen Arbeiterjugend Deutschlands

Document type:: Periodical

Publisher:: Arbeiterjugendverl.

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2176472-4

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 027052486_0010

Title:: Arbeiter-Jugend - 10.1918

Shelfmark:: 02 A 30 ; RF 641 - 647

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1918

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Sozialdemokratie und Staat

Author:: Sachs, Max

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0573730

Access restriction:: Open Access

Erſcheint alle 14 Tage Preis der Einzelnummer 20 Pfennig Abonnement vierteljährlich 1,-- Mark Eingetragen in die Poſt-Zeitungsliſte Berlin, 24. Auguſt Expedition: Buchhandlung Vorwärts, Paul Singer G. m. b. H, Lindenſtraße 3. Alle Zu- ſchriften für die Redaktion ſind zu richten an Karl Korn, Lindenſtraße 3, Berlin SW. 68 Sozialdemokrafie und Staat. fyp 11 den ſtumpfen Waffen, mit denen die gewerb3mäßigen Sozia- liſtentöter auf die Sozialdemokratie einſchlagen, gehört auch die Behauptung, daß die Sozialdemokratie ſtaatsfeindlich ſei. Eine Erläuterung dieſer Behauptung wird in der Negel nicht ge- geben, und der brave Bürger3mann, dem vor der Sozialdemokratie grujelig gemacht werden ſoll, kann ſich alles mögliche Furchtbare darunter denken. Wollen wir uns aber darühßer klar werden, wie es um die Stellung der Sozialdemokratie zum Staat in Wirklichkeit -beſtellt iſt, ſo müſſen wir erſt einmal wiſſen, wa38 eigenlich der Staat iſt. Nun leben wir zwar alle im Staat und bekommen täglich ſeine Wirkſamkeit zu ſpüren, aber nur wenige werden die Frage: „Was iſt der. Staat?" mit kurzen Worten beantworten können. Und wenn wir un3 an die Staatsrecht8lehrer wenden, ſo werden wir gar ver- ſchiedene Antworten auf unſere Frage bekommen, ein Beweis, daß die definitive Begriffsbeſtimmung de8 Staat8 gar nicht ſo einfach iſt. Wenn wir da zum Beiſpiel hören: „der Staat iſt das ſfeßhafte Volk, das um der Erfüllung ſeiner Gemeinzweke willen zu einer herrſchenden Körperſchaft organiſiert iſt,“ ſo ſind wir auch noch nicht viel klüger geworden. Will man ſich über das Weſen des Staats klar werden, ſo iſt e8 eben mit ein paar Worten nicht getan; eine ausführliche Erklärung iſt notwendig. Wo ein Staat iſt, da müſſen zunächſt einmal Menſchen vorhanden ſein; aus einer völlig menſchenleeren Wüſte kann ein Staat nie be- ſtehen. Dieſe Menſchen müſſen dadurch verbunden ſein, daß ſie alle- ſamt einer höheren Gewalt unterworfen ſind, die über ſie eine „Herrſchaft“ ausübt, das beißt, ihnen Befehle gibt (Geſeke erläßt, Steuern ausſchreibt) und, wenn nötig, die Befolgung ihrer Befehle erzwingt. In weſſen Händen ſich dieſe Gewalt befindet, iſt zunächſt, ſolange wir uns nur mit dem Begriff des Staats beſchäftigen, für uns gleichgültig. Der Staat muß dann ferner ein nach außen ab- gegrenzte3 Gebiet aufweiſen; eine umherſchweifende Horde bildet, auch dann, wenn ſie ein Oberhaupt hat, keinen Staat. Das Gebiet ſteht, wenigſtens nach modernen Recht8anſchauungen, nicht etwa im Eigen- tum de8 Staats8, ſondern es iſt nur ſein Herrſchaft3bereich. Alles, was innerhalb des Staats8gebiets ſich befindet, iſt, von wenigen Au3- nahmen (fremden Geſandten und Staat38oberhäuptern) abgeſehen, der Herrſchaft des Staats unterworfen. Alſo ein Gebiet, Menſchen (das Staat3volk) und eine innerhalb dieſes Gebiets über das Volk herrſchende Gewalt müſſen da ſein, wenn man von einem Staat reden will. Wo eine Herrſ<haft ausgeübt wird, müſſen natürlich Menſchen vorhanden ſein, die das Ne<ht oder die Macht haben, ſie auszuüben. Yn den modernen Kulturſtaaten wird gewöhnlich dur< Geſeße be- ſtimmt, wer im Namen des Staats zu handeln hat, weſſen Wille als Staat8wille gilt. Auf niedrigerer Kulturſtufe entſcheidet über die Frage, wer die Staatsgewalt in der Hand hat, häufig das Her- kommen oder einfach die Tatſache, daß eine Perſon, etwa ein Häupt- ling, die Macht hat, die Befolgung ſeiner Befehle zu erzwingen. Diejenigen Perſonen oder Körperſchaften, deren Entſchlüſſe den Staatswillen bilden, bezeichnet man als Staat3organe, und zwar ſ9- wohl die leitenden (Fürſt, Parlament) wie die untergeordneten (zum Beiſpiel Richter, Staats8anwälte, Schußleute uſw.). Nah der Beſchaffenheit der hö<ſten Staat3organe, die die oberſte Leitung des Staat38 und vor allem die Geſezgebung in der Hand haben, unterſcheidet man verſchiedene Staatsformen. Die geläufigſte Einteilung der Staaten iſt die in Monarchien und Republiken. Bei der Monarchie iſt ein erbliche Staat3oberhaupt vorhanden, das bei der Republik fehlt. Eine andere Einteilung geht auf den griechiſchen Philoſophen Ariſtoteles zurück. Sie unterſcheidet'drei Staatsformen: 1. die Monarchie (wörtlich Herrſchaft eines einzigen), 2. die Ariſto- fratie (wörtlich Herrſchaft der Beſten) oder Oligarc<hie (wörtlich Herr- ſchaft der Wenigen), in beiden Fällen alſo Herrſchaft einer bevor- rechtigten Minderheit, 3. die Demokratie, Herrſchaft des Volk3, der breiten Maſſen. Die Wirklichkeit des Staatslebens iſt indeſſen ſo mannigfaltig, daß ihr dieſe Einteilungen nur ſehr unvollkommen gerecht werden.*) . Die Monarchie iſt in den modernen Kulturſtaaten heute nirgends mehr eine unbeſchränkte, „abſolute“ Monarchie, ſondern überall eine beſchränkte, „konſtitutionelle“ (d. h. verfaſſung3mäßige) Monarchie, in der der Monarch in vielen Dingen, vor allem ſtets beim Erlaß von Geſetzen, an die Zuſtimmung de8 Parlaments gebunden iſt. Ein folche3 Barlament kann nun wieder ſowohl ariſtofratiſch wie demo- Fratiſch gebildet ſein, oder e8 können gleichzeitig ariſtokratiſch und demokratiſc< zuſammengeſeßte Körperſchaften nebeneinander exiſtieren, die zuſammenwirken müſſen, wie zum Beiſpiel in vielen deutſchen Bundesſtaaten oder in England, wo neben dem ziemlich demokratiſch gebildeten Unterhaus das im weſentlichen aus den Häuptern bevor- rechtigter Familien zuſammengeſeßte Oberhaus ſteht, deſſen Einfluß auf das Staats8leben allerdings immer geringer wird. . Vielfach herrſcht in den beſchränkten Monarchien das jogenannte parlamentariſche Syſtem. Der Monar<, ernennt zu Miniſtern regelmäßig Männer, die der Mehrheit des Parlaments genehm ſind, die deren Vertrauen genießen und die Staat5geſchäfte in ihrom Sinne führen. Da der Monarch Regierungs5akte nur unter der Mitwirkung der Miniſter vornehmen kann, ſo führt das parlamentariſche Syſtem dazu, daß tatſächlich das Parlament im Staate herrſcht und der Monarch immer mehr zu cinem bloßen Zierſtü herabſinkt. Die heute vorhandenen Nepubliken ſind faſt alle demokratiſch; ihre Paxr- lamente kommen auf Grund von Wahlen zuſtande, bei denen alle erwachſenen Staat8bürger gleichberechtigt ſind, freilich meiſt nur die männlichen, da das Frauenwahlrecht nur in einigen wenigen Staaten eingeführt iſt. Eine Au3nahme bilden die drei deutſchen Republiken Bremen, Hamburg und Lübe>, deren Verfaſſungen einen ſtark oligarc<hiſchen Einſchlag haven. | Iſt in einem Staat die Herrſchaft von vornherein einor bevor- rechtigten Schicht vorbehalten, ſo wird der Staat auch vorzug5weiſe den Intereſſen dieſer Schicht dienen. Und wo das der Fall iſt, ſprechen wir von einem Klaſſenſtaat. Aud in einer abſoluten Monarchie werden beſtimmte Schichten, ſo zum Beiſpiel der Adol, die Großgrundbeſiter, die Reichen, dur<zuſeßen wiſſen, daß vor allem ihre Intereſſen Berücſichtigung finden, ſei e8 dadur<, daß Leute aus ihrer Mitte die Umgebung des Monarchen bilden und die höchſten Beamtenſtellen beſeßen, oder dadurch, daß ſie ſich die Beamten dur Beſtehungen gefügig machen, wie das zum Beiſpiel im zariſtiſchen Rußland üblic< war. Aber auch die Demokratien ſind heute nod Klaſſenſtaaten. Zwar haben hier die breiten Maſſen an ſich die Mög- lichkeit, es durc<zuſeßen, daß der Staat vor allem ihrem Wohle dient, aber infolge der geringen Bildung und der politiſ<en Teilmahm- loſigkeit breiter Schichten des Volks erreichen es auch hier die Be- ſizenden vermöge ihrer wirtſchaftlichen Macht, der Beherrſchung der Proſſe und der Beſezung höherer Stellen im Staat durc< ihre Klaſſengenoſſen, daß im Staats3leben vorzugsweiſe ihre Intereſſen zur Geltung kommen. Dabei ſchließt es freilich der Klaſſenc<arakter eines (Staats nicht völlig aus, daß gelegentlich auch die Intereſſen der breiten Maſſen berüſichtigt werden; ſo hat in den lezten Jahrzehnten in den Induſtrieländern vor allem die moderne Arbeiterbewegung der Arbeiterklaſſe einen ſteigenden Einfluß auf den Staat zu ſichern vermocht. *) Näheres ſiehe Artikel : „Verfaſſungsfragen“ in Nr. 24 der „Arbeiter Jugend“, Jahrgang 1917.

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