Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860

Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860 (2)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 985843438

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen

Document type:: Periodical

Publisher:: Weidmann

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2389576-7

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 985843438_0002

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860

Shelfmark:: 02 A 1811

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1860

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 4

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Aufbringung der Kosten für die auf Rechnung ausgeführten Spanndienste bei Schulbauten. Competenz der Verwaltungsbehörde zur Repartition

Subtitle:: [IV. Elementarschulwesen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0855353

Access restriction:: Open Access

228 Die Leiſtung der Spanndienſte iſt Pflicht der beſpannten Mit- glieder der Schulgemeinde. Die Spanndienſte werden von der Ver- waltungsbehörde auf die einzelnen Mitglieder vertheilt. Weigern fich einzelne Mitglieder der Leiſtung, ſo müſſen von dieſen die Geldbe- träge für die durc; Dritte ausgeführten Dienſte nach 8. 1. Nr. 14. der Verordnung vom 30. Juli 1853 (Geſe - Sammlung S. 909) beigetrieben werden. Nur wenn die Execution gegen die Mitglieder, welche der Aufforderung zur Leiſtung nicht nac<gekommen ſind, frucht- los ausfällt, iſt der Betrag auf ſämmtliche Mitglieder der Schulge- meinde umzulegen, weil demjenigen, welcher den Geldbetrag für die Dienſte zu fordern hat, die Schulgemeinde verhaftet, und die Ber- theilung unter die Mitglieder eine innere Angelegenheit iſt, welche den Dritten nichts angeht. Die Anſicht der Königlichen Regierung, daß wenn einzelne Mitglieder einer Schulgemeinde die auf ſie vertheilten Dienſte nicht geleiſtet haben, die dafür gezahlten Geldbeträge auf ſämmtliche dienſt- pflichtige Mitglieder von der Verwaltungsbehörde umzulegen ſeien, und es den hierdur< Benachtheiligten überlaſſen werden müſſe, im Wege Rechtens Regreß an die eigentlich Verpflichteten zu nehmen, findet in den geſeßlihen Beſtimmungen keine Begründung. Die richtige Vertheilung iſt vielmehr recht eigentlich Sache der Berwal- tung; den dabei vermeintlich Ueberbürdeten bleibt überlaſſen, den Rechtsweg gegen die übrigen Verpflichteten zu betreten. I< veranlaſſe die Königliche Regierung daher hierdurc<, die Geldbeträge für die Spanndienſte nur von denjenigen , welche nach der Repartition dieſelben zu leiſten hatten und nicht geleiſtet haben, einzuziehen und demgemäß die Gemeinde St. auf die nebſt Anlage zurükfolgende Vorſtellung vom 8. Januar d. I. in meinem Auftrag Mn und Abſchrift des Beſcheides binnen 4 Wochen einzu- reichen. Berlin, den 15. März 1860. Der Miniſter der geiſtlichen 2c. Angelegenheiten. Im Auftrage: Lehnert. An die Königliche Regierung zu N. 6217. Ü. 97) Heizung der Scullocale. (efr. Centralblatt pro 1859 Seite 567 Nr. 199). Auf den Bericht vom 10. November v. I. erwiedere ich der Königlichen Regierung, daß der Lehrer L. zu K. nicht für berechtigt

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