Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860

Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860 (2)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 985843438

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen

Document type:: Periodical

Publisher:: Weidmann

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2389576-7

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 985843438_0002

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860

Shelfmark:: 02 A 1811

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1860

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Zahlung des Emeritengehalts an ausgewanderte Lehrer

Subtitle:: [III. Seminarien, Bildung der Lehrer und deren persönliche Verhältnisse]

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0838725

Access restriction:: Open Access

333 HL. Sewminarien, Bildung der Lehrer und deren perſönliche Werhältniſſe. 131) Zahluug des Emeritengehalts an ausgewanderte Lehrer. Ueber dieſe Frage iſt von der Unterrichts-Commiſſion des Hauſes der Abgeordneten der im Auszug folgende Bericht erſtattet worden. Der Küſter und Lehrer St bittet in einer Petition, welche in der vorjährigen Sitzung unerledigt blieb und jezt von Neuem über- reicht iſt, um Erwirkung eines Geſees über den Wegfall des Ge- vat an ausgewanderte emeritirte Lehrer, durch welches beſtimmt werde, 1) daß Jeder, der ſich in einem anderen Staate anſäſſig mache und dadurc< dort das Bürgerrecht erlange, aufhöre preußiſcher Bürger zu ſein und damit alle Anſprüche an das frühere Vaterland und deſſen Inſtitutionen verliere; 2) daß insbeſondere das Emeritengehalt an auswandernde Lehrer vom Tage der Auswanderung ab fortfalle, und daß dies jedesmal eintreten folle, ſobald ſich ein Emeritus länger als zwei Jahre im Auslande aufhalte. Während dieſer Zeit möge ihm das Gehalt reſervirt werden; 3) daß Reiſepäſſe für das Ausland überhaupt nicht für längere Zeit als zwei Jahre ausgeſtellt werden dürfen. Bei der Berathung dieſer Petition, an welcher Se. Erxrcellenz der Herr Miniſter für geiſtliche, Unterrichts- und Medicinal-Angele- genheiten Theil nahm, glaubte die Commiſſion von dem ſpeciellen Fall, der fie veranlaßt hat, abſehen zu müſſen. Die Angabe des Petenten, daß der Emeritus ſeine Emeritirung erſchlichen habe, ſteht ohne Beweiſe da und da der Petent in dieſer Beziehung noh keine Anträge bei den competenten Behörden gemacht hat, würde ſich das hohe Haus ſchon deshalb nicht in der Lage befinden, ſeine Mitwir- kung eintreten zu laſſen. Eben ſo wenig kann die Commiſſion einen Geſetzes - Vorſchlag von der Tragweite wie Petent es wünſcht bevorworten. Abgeſehen davon, daß dies über die Competenz der Unterrichts - Commiſſion hinausgehen würde, liegt auch keine Veranlaſſung zu einer ſo weit- greifenden Maßregel vor. | Dagegen glaubt die Commiſſion es anerkennen zu müſſen , daß die von dem Petenten angeregte Frage auf eine Lücke in den für die Penſionirung und Emeritirung der Elementarlehrer geltenden ge- jezlichen Beſtimmungen hinweiſt. Der 8. 23. des Strafgeſezbuchs vom 14. April 1851 beſtimmt, daß entlaſſene Staatsdiener und Ge- meindebeamte der ihnen aus der Staatskaſſe oder einer Gemeinde-

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