Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860

Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860 (2)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 985843438

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen

Document type:: Periodical

Publisher:: Weidmann

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2389576-7

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 985843438_0002

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860

Shelfmark:: 02 A 1811

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1860

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Einkommen der Elementarlehrer während des Emeretirungs-Verfahrens

Subtitle:: [III. Gymnasien und Realschulen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0859796

Access restriction:: Open Access

422 161) Einfommen der Elementarlehrer während des Emeritirungs-Verfahrens. Auf den Beri<t vom 11. April d. I. erkläre ic; mich mit der Königlichen Regierung darin einverſtanden, daß die durch das Re- ſcript vom 29. November 1858 angeordnete Fortdauer der Amts- ſuspenſion des inzwiſchen unfreiwillig emeritirten Rectors N. zu N. während des Emeritirungs-Verfahrens nicht als ein geſetzliches Ac- cidens dieſes Verfahrens, ſondern nur aus den in dem Bericht zu- treffend hervorgehobenen Geſichtspunkten als eine durc< das Intereſſe der Schule, abgeſehn von der Verſchuldung des N., gebotene Maß- regel der Aufſichtsbehörde betrachtet, mithin eben ſo wenig als das Emeritirungs-Verfahren ſelbſt unter das Disciplinargeſeß vom 21. Juli 1852 fſubſumirt werden kann. Daraus ergiebt jim, daß auch die Wirkungen der Amtsfuspenſion während des Emeritirungs-Verfahrens nicht nach dieſem Geſetz feſtgeſtellt werden können. Da es nun an einer geſeßlihen Beſtimmung fehlt, daß einem Lehrer während des ' na< Beendigung einer Disciplinar-Unterſuchung eingeleiteten Eme- ritirungs - Verfahrens ein Theil ſeines Dienſteinkommens entzogen werden darf, ſo folgt von ſelbſt, daß dem Lehrer während dieſes Verfahrens, auch wenn er während deſſelben von Aufſichtswegen von der Wahrnehmung ſeines Amtes ausgeſchloſſen wird, jein geſammtes Dienſteinkommen belaſſen werden muß, und daß die Aufſichtsbehörde ſo befugt als verpflichtet iſt, ihm zu dieſem Einfommen durch die- ſelben Mittel zu verhelfen, welche ihr zu Gunſten eines unbehindert fungirenden Lehrers zu Gebote ſtehn. Nach dieſen Grundſäten iſt auc< ſeither in ähnlichen Fällen ſtets verfahren worden. Die Königliche Regierung wird demna<m den Magiſtrat zu N. zur unverkürzten Nachzahlung der während des Emeritirungsverfah- rens zurückgehaltenen Hälfte des früheren Dienſteinkommens an den 2. N. nöthigenfalls durch adminiſtrative Execution anzuhalten haben. Dagegen iſt lehtere nicht zuläſſig wegen desjenigen Einkommens des 2c. N., welches erſt während der drei Monate nac< Beendigung des Emeritirungs-Verfahrens fällig geworden iſt, da der 8. 91 des Geſetzes vom 21. Juli 1852 nur auf ſol<e Beamte reſp. Lehrer Anwendung findet, wel<e nac< Vorſchrift des Penſions-Reglements vom 30. April 1825 reſp. der Verordnung vom 28. Mai 1846 (Geſ.-Samml. S. 214ff.) penſionirt werden. Auf einen ſolchen Fall bezieht ſih auc< nur der im Centralblatt für die Unterrichts-BVer- waltung pro 1859 S. 325 und 326 abgedruckte Beſchluß des Ks- niglihen Staats - Miniſteriums vom 3. Januar v. I. Glaubt der 2. N. auf das na< Publication des Ober-Präfidial-Reſoluts vom 3. Februar d. I. fällig gewordene Einkommen no< Anſpruch machen zu können, ſo muß ihm überlaſſen bleiben, dieſen Anſpruch gegen den agiſtrat zu N. im Rechtswege zu verfolgen. Iſt ihm aber ſein -

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