Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860

Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860 (2)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 985843438

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen

Document type:: Periodical

Publisher:: Weidmann

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2389576-7

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 985843438_0002

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860

Shelfmark:: 02 A 1811

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1860

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Regulirung der Patronats-Verhältnisse bei Parzellirungen

Subtitle:: [I. Allgemeine Verhältnisse der Behörden und Beamten]

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0838796

Access restriction:: Open Access

581 “Wenn ein Vergleich zu Stande kommt, ſo iſt zu demſelben die Genehmigung der geiſtlichen Oberen einzuholen und jobald die leßtere ertheilt worden iſt, wird die Königliche Regierung ohne Weiteres an- nehmen dürfen, daß das Abkommen der Verfaſſung nicht entgegen und daß dadurc< die nachhaltige Entrichtung der Patronatslaſten ge- fichert iſt. Ein ſol<es Abkommen wird daher nach 8. 18 lc. ohne ferneren Anſtand beſtätigt werden können. - Hat eine Vereinigung der Betheiligten nicht ſtattgefunden, jo iſt auch dann eine Erklärung der geiſtlihen Oberen Über den Gnt- wurf zum Regulirungsplane vor deſſen Feſtſezung zu erbitten, da- mit die Königlihe Regierung in den Stand geſeßt wird, bei Ihrer Entſcheidung die ſi< widerſprechenden Anträge der Intereſſenten ausreichend zu beurtheilen. | Da ein großer Theil der Patronatslaſten ſich auf Dienſte oder andere in Handlungen beſtehende Leiſtungen zurüführen läßt, [o muß inſoweit die Vorſchrift der 88. 13. und 14. des Geſetzes vom 3. Januar 1845 beobachtet werden. Insbeſondere aber kommt es darauf an, daß unter allen Umſtänden die nachhaltige Erfüllung der Patronatslaſten geſichert, daß damit eine möglichſt einfache Art der Erhebung derſelben in Verbindung gebracht und daß die nöthige Vorkehrung gegen die Ueberbürdung einzelner Trennſtücsbeſiter im Vergleiche mit anderen getroffen wird. Es verſteht ſich übrigens von ſelbſt, daß die bei der Reguli- rung entſtehenden und durc< eine Vereinbarung der Betheiligten nicht zu beſeitigenden Streitigkeiten über die Eriſtenz, den Umfang und die Art der Patronatsrec<hte und Laſten zufolge 88. 577, 709 und 710 Tit. 11. Thl. Il. Allgem. Land-R., jo wie 8. 20. des Geſeßes vom 3. Januar 1845 der richterlihen Entſcheidung vorzubehalten ſind und daß in dieſer Beziehung nur in dringenden Fällen ein Interimiſticum durch den Regulirungsplan feſtgeſeßt werden darf. Berlin, den 21. Auguſt 1860. Der Miniſter für die landwirthſchaftlichen Angelegenheiten. - Graf von Püdcler. An die Königlihen Regierungen der ſehs öſtlihen Provinzen. 247) Verfahren bei Verwendung von Geldmitteln aus Kir<henkaſſen zu Sc<hulzweden. In einem Specialfalle, wo ſeitens des Kir<envorſtandes der Stadt N. der Antrag geſtellt wurde, wie bisher die Anſchaffung von Verſäumnißliſten und Wandfibeln aus den Mitteln der Kir<enkaſſe zu bewilligen, iſt zwiſchen dem Königlichen Conſiſtorium und der Königlichen Regierung zu N. die Frage zur Erörterung gefommen,

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