Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1874

Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1874 (16)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 985843438

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen

Document type:: Periodical

Publisher:: Weidmann

Place of publication:: Berlin

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

ZDB-Nummer:: 2389576-7

Access restriction:: Siehe Bände

Periodical volume

Persistent identifier:: 985843438_0016

Title:: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1874

Shelfmark:: 02 A 1811

Document type:: Periodical volume

Publication year:: 1874

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Periodical issue

Title:: Heft 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Periodical issue

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Access restriction:: Open Access

Article

Title:: Wohnungsgeld-Zuschuß resp. Miethsvergütung für die Dienstwohnung eines vom Amte suspendirten Beamten

Subtitle:: [I. Allgemeine Verhältnisse der Behörden und Beamten]

Document type:: Periodical

Structure type:: Article

Language:: German

Collection:: Pädagogische Zeitschriften

Link zum Katalog:: BBF0857142

Access restriction:: Open Access

435 131) Wohnungsgeld-Zuſ<huß reſp. Miethsvergütung für die Dienſtwohnung eines vom Amte fuspendirten Beamten. Berlin, den 31. Januar 1874. Das Königliche Conſiſtorium 2c. erhält in der Anlage Abſchrift einer Seitens des Herrn Finanz-Miniſters in Gemeinſchaft mit dem Herrn Miniſter des Innern unterm 30. v. M. an die ſämmtlichen Provinzialbehörden dortigen Reſſorts erlaſſenen Circular-Verfügung, betreſſend die Gewährung von Wohnungsgeld-Zuſchüſſen an die vom Amte juspendirten Beamten, zur Kenntnißnahme und Nachachtung. Der Miniſter der geiſtlichen 2c. Angelegenheiten. In Vertretung: Sydow. An ' ſämmtliche Königliche Conſiſtorien, Provinzial- Sculcollegien, Univerſitäts-Curatorien 2c. G. II. 1830. Berlin, den 30. December 1873. Der Königlichen Regierung erwiedern wir auf den Bericht vom 16. Zuli d. I., daß den vom Amte ſuspendirten Beamten der Wohnungsgeld-Zuſchuß nac< dem Geſeze vom 12. Mai d. I. nicht vorenthalten werden darf, da die Bewilligung deſſelben nicht von dem Ermeſſen der vorgeſebten Behörden der Beamten abhängig iſt, die lepteren vielmehr auf denſelben unmittelbar aus dem Geſeße einen rechtlichen Anſpruch erwerben. Der Wohnungsgeld-Zuſchuß gilt jedoMm nach 8. 6. alinea 2. des Geſees vom 12. Mai d. Z., von gewiſſen hier nicht intereſſirenden Beziehungen abgeſehen, als ein Theil der Beſoldung und iſt deshalb den ſuspendirten Beamten nach Maßgabe der Beſtimmung im 8. 51. des Disciplinar-Getetzes vom 21. Juli 1852 während der Dauer der Amtöſuspenſion nur in Höhe der Hälfte des tarifmäßigen Betrages zu gewähren. ; Zur Begegnung fernerer Zweifel wird hierbei noh Folgendes vemertt: Diejenigen ſuspendirten Beamten, welche eine Dienſtwohnunz inne haben und dieſelbe während ihrer Suspenſion fortbenußen, haben nach 8. 4. des Geſeßes vom 12. Mai d. JI. auf den Wohnungs- Jgeld-Zuſchuß keinen Anjprum. Nach der ferneren Beſtimmung im S8. 4. 1. 6. find die Miethsvergütigungen, welche Beamte für die ihnen überlaſſenen Dienſtwohnungen zu entrichten haben, um den Betrag des Wohnungsgeld-Zuſchuſſes zu kürzen. Nach dieſer Be- ſtimmung ermäßigt fi) die Miethsforderung des Staats um den- jenigen Betrag, welchen der Beamte an Wohnungsgeld-Zuſchuß zu empfangen haben würde, wenn er keine Dienſtwohnung inne hätte. Da nun den vom Amte ſuspendirten Beamten nac<ß 8. 51. des

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