Full text: Bodenreform - 50.1939 (50)

 
odenreform 
Ausgabe B 
Frei Zans 
Deutſche Volksſtimme 
Gründer: Adolf Damaſchke 
 
Bodenreform Verlag Damaſchke KG, Berlin NW 87, Leſſingſtraße 11 / Fernſprecher 39 14 51 
50. Jahrgang Nr. 14 
Bezug dur< jedes Poſtamt vierteljährli<h 1,80 RW, bei direkter Sendung unker 
Kreuzband 2 RM. / Poſtſchekkonto Berlin Nr. 79025 Bodenreform Verlag Damaſchke KG. 
9, April 1939 
Boſt-Verfandort: Potsdam 
 
Die nädhste Nummer der „Bodenrgform“' ersheint am 23. April 
Gewerbsmaßiger Grundſtü>handel 
Der Reichsfinanzhof hatte die Frage zu ent= 
Iheiden : Wann ſtellt ein GrundſtüFXsSverkauf 
ſteuerlich gewerbSmäßigen GrundſtüFhandel dar ? 
In ſeiner Entſheidung vom 5. Oktober 1938 
-- VI 422/38 --- führt er aus: 
Erwirbt ein ESteuerpflihtiger, der nicht Ge= 
werbetreibender iſt, aus ſpekulativen Gründen 
Grundbeſitz in einer Gegend, die einen Wert= 
zuwac<hs erwarten läßt, ſo liegt damit allein 
ſteuerre<htli< noh kein gewerbSmäßiger Grund= 
ſtüfhandel vor. Cin jolher iſt vielmehr erſt 
dann gegeben, wenn ein planmäßig auf die 
Wiedervpveräußerung gerichtetes 
Handeln, wie zum Beiſpiel die Aufſ<hließung 
des Grundſtü>s . und die Veräußerung von 
Parzellen, hinzukommt. NatürliHh kann auch 
die ſonſtige berufliche Tätigkeit des Pflichtigen, 
zum Beiſpiel als Architekt oder Bauunterneh= 
mer, für die gewerbSmäßige Berwertung von 
Grundbeſitz ſpreßen. Dafür, daß ein gewerb35=- 
mäßiger Grundſtükhandel vorliegt, iſt es aver 
niht nötig, daß Das Geſchäft ſih auh nad 
außen hin dur<h ein gewiſſes Hervors=- 
treten als Gewerbebetrieb kenntlih macdht. 
Auh4 dadurh, daß der Grundbeſiß in das 
Privatvermögen aufgenommen iſt und jede 
Berufstätigkeit während einer längeren Reihe 
von Jahren ruht, wird, wenn ſ<on einmal 
ein Gewerbebetrieb angenommen war, nichts 
Dagegen ſprehen, daß au<h weiterhin ein Ge= 
werbebetrieb vorliegt. 
Die Unterſcheidung, ob im einzelnen Falle ge= 
werbsmäßiger GrundſtüFhandel vorliegt oder 
nicht, hat gewiſſe ſteuerliche Folgen, derentwegen 
die Entſ<eidung des Reichsſinanz3hof8 ergangen 
iſt. Daß jie aber überhaupt notwendig war, iſt 
ein neuer Beweis dafür, daß ein gewerbömäßiger 
GrundſtüFhandel nach wie vor beſteht, wenn 
er auch nah außen hin nicht immer hervortritt. 
Von 150 Militärentlaſſenen einer aufs Dorf zurück 
Im „Tegerner Anzeiger“ (Amtsblatt der 
'NSDYPB, Kreisleitung) vom 17. 1. 1939 wurden 
Fälle von Landarbeitermangel geſchildert; den 
Schluß bildet dieſer: 
„Von 150 Militärentlajſenen einer auſs Dorf 
zUrüc. 
Damit erhält das Bild von Shlaglichtern, die 
heute aufgezeigt werden ſollen, ſeine Ergänzung. 
Die betreffende Meldung ſtammt aus einer KreiS= 
bauernſhaft im Oſten der LandeSsbauernſ<<aſt 
Bayern. , 
Man ſah in dem betreſſenden Kreis von den 
Dörfern aus mit gewiſſer Hoffnung den Entlaſ- 
fungS5tag von 150 jungen von dort ſtammenden 
Leuten herankommen. Der Termin kam auch 
heran, aber nicht kamen die Entlaſſenen. 149 von 
ihnen blieben in der Stadt, einer kehrte zur 
SHolle zurü>&. Eine - erſchütternde Statiſtik.“ 
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Afinheitswert und gemeiner Wert 
Während das Bewertung8gejez grundſäßlich 
Die Veranlagung aller Bermögenswerte nach 
dem „gemeinen Wert“, aljo nac< dem erzielbaren 
Kaufpreis, vorſchreibt, macht es bei den Grund= 
ſtüden jo erheblihe AuSnahmen, daß die Ber= 
ſteuerung Des VerkehrSöSwertes nicht als die Rege! 
angejehen werden kann. Nur Eigenheime, Cin= 
ſamilienhäufer und *unbebaute Grundſtücke, die 
nicht mehr als landwirtſ<Hhaftlich genußte anzu= 
jehen jind, werden tatſä<hlich na<4 dem im ge= 
wöhnlichen GeſhäftSverkehr zu erwartend2en Preis 
veranlagt. Bei allen Mietwohngrundſtüken wird 
der Cinheitz5wert als ein Bielſac<ßes der Jahres5= 
rohmiete feſtgeſtellt. Bei Fabriken und anderen 
gewerblich genutßzten Grundſtü>en kann die ;Feſt= 
ſtellung nac dem Mietwert erfolgen. Und bei 
alien land= oder ſforſtwirtſhaftlih genutzten 
Grundſtüken iſt der EinheitSwert das Uchtzehn=- 
fa<e des Reinertrages, den der Betrieb mit 
fremden Urbeitskräſten dauernd erziglen kann. 
Es iſt dekannt, daß diejer Ertragswert nur ein 
Drittel bis ein Viertel oder noF; wenig2r des 
Verkehrö3wertes beträgt. Am Rande der Städte 
bringt die Veranlagung eines Aer35 als künftiges 
Bauland oft eine VerahtfaHhung oder Berzehn:- 
ſachung des Cinheit5werteS. 
In der Berordnung über die JZuDdenvper=- 
mögenSzabgabe iſt nun vorgeſchrieben, Daß 
alle VermögenSwerte nah dem gemeinen Wert 
vom 27. April 1938 anzugeben ſind. Die Folge 
iſt, daß die erklärten Bodenwerte vielfach nicht mit 
den ſteuerlichen EinheitSwerten übereinſtimmen. 
In einem Runderlaß vom 31. Januar 1939 (ab-= 
gedruckt im RStBl., S. 246) weiſt der ReichS- 
miniſter der Finanzen darauf] hin, datz „viele 
Zuden ihren Grundbeſitz mit Werten 
aufgeführt haben, die weit über dem 
CinheitSwert von 1935 liegen“. C5 wäre 
intereſſant, wenn eine Statiſtik darüber auſfge= 
madht würde, wie viele ſolHe höher bewerteten 
GrundſtüFe vorhanden, welcher Art jie ſind und 
wie groß der Unterſchied der Bewertung ijt. Eine 
Minderung der erklärten gemeinen Werte ſoll 
nur dann zugelaſſen werden, wenn beachtliche 
Gründe dafür naHgewieſen werden. Berkäufe 
ſind in der Regel kein Grund, weil e8 ſich jetzt 
meiſt um Veräußerungen jüdiſ<hen Grundbeſites 
handelt, der niht „im gewöhnlihen Gejh<häfts- 
verkehr“ erfolgt iſt. Im allgemeinen iſt an dem 
Wert vom 27. 4. 1938 feſtzuhalten. BemerkenS5- 
wert iſt die Begründung: 
108 TIT 

	        

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