Full text: Bodenreform - 50.1939 (50)

 
enreform 
Ausgabe A 
Frei Land 
Deutſche Volesſtimm 
Gründer: Adolf Damaſchke 
 
Bodenreform Verlag Damaſchke KG, Berlin NW 87, Leſſingſtraße 11 / Fernſprecher 391451 
durc< jedes Poſtamt viertel j 
59. Jahrgang Nr.1 
Verkehrswert und Enteignungswert 
Unter dem Titel „Die angemeſſene Entſc<hädi- 
gung im EnteignungsSreht“ veröffentliht der 
Miniſterialdirektor im ReichSarbeitsminiſterium 
Dr. Knoll in Nr.15 der „Deutſchen Berwal=- 
tung“ eine „grundſätzlihe Betrachtung“, die hohe 
Beachtung verdient. Denn darin wird die Streit- 
frage niht nur naH allen Seiten ſachli< be=- 
leuchtet, ſondern au< auf die tragenden Grund= 
gedanken zurügeführt und für die Zukunft ein 
Ziel gewieſen, das geeignet iſt, den alten Streit 
in gerehter Weiſe zu löſen. 
Knoll erkennt grundſäßlie< an, daß dem VBolkS-= 
genoſſen, der zu gemeinnützigem ZweKke jein 
Grundſtü> hergeben muß, nicht außerdem noch 
ein. beſonderes VermögenS5opfer zugemutet werden 
kann. Er ſoll „entſchädigt“ werden, und zwar 
angemeſfen. Aber die angemeſſene Entſchädigung 
de>t ſich niht immer mit dem angemeſſenen Wert, 
wenn darunter der nur wirtſchaftliche Berkehr3- 
wert gemeint iſt. Denn der Boden iſt nicht etwas 
nur Wirtſchaftliches; ſondern jedes Grundſtück iſt 
ein Teil der Heimaterde, die nach den Intereſſen 
der Gemeinſ<haft von den einzelnen in beſtimms- 
ter Weiſe genußzt werden ſoll. CS iſt alſo ein 
UnterſHhied 3wiſchen den Grundſtü>Sarten zu 
machen. DesSwegen iſt für manc<e Fälle die Sach- 
entſH<Hädigung vorzuziehen. Für den Fall der 
Enteignung eines Erbhofs ſc<hreibt das Geſeß 
bereit3 die Wiederbeſchaffung eines entſprechenden 
Erbhofs vor. Aud der enteignete Heimſtätter 
ſoll als Entſchädigung eine :angemeſſene neue 
Heimſtätte erhalten. Nur bei kapitaliſtiſch) einge-= 
ſihätzten Grundſtüken wie Bauterrains, Miet=- 
wohnbloXs8 uſw. iſt die Geldentſhädigung am 
Platze. Hier iſt der Berkehr3Zwert maßgebend, aber 
nur unter der BVorauSſjetzung, daß das Grundſtück 
in einer den BolkSZintereſſen gemäßen Weiſe ge= 
nußt wird. Das Ziel wird ſo umriſſen: 
„Es wird alſo ſchon im Laufe der Zeit der 
Unterſchied zwiſchen „angemeſſenem“ und „gemei= 
nem“ Werte ſchwinden, aber nicht dadur<, daß 
der Verkehröäwert unbedingt als angemeſſen aner= 
kannt wird, ſondern daß ſich nur noh angemeſſene 
Werte im VBerkehr bilden bzw. geduldet werden. 
Dann wird es au<g an der Zeit ſein, die Grund» 
ſtü>8bewertung für Steuerzwe>e neu aufzubauen 
und ſo zu der Erfüllung der ſtaats8politiſm und 
rechtSethiſM grundſäßlis berechtigten, zur Zeit 
aber niht in vollem Umfange durchführbaren 
Forderung „Enteignungswert = Steuer- 
wert zu kommen.“ - 
Bezug nik der Bo getSichrift „Die Heimſtätte" 
r 
Kreuzband 2,25 RM. / Poſtſchekkonto Berlin Nr. 79025 Bodenreform Verlag Damaſchke KG. 
Poſt-Berſandorfkf: Potsdam 
2.05 RM, bei direkter Sendung unter 
8. Januar 1939 
Grundſteuer und bodenwert 
In einem Aufjaß über „Grundſteuer=-Lohren“ 
im „Berliner Tageblatt“ vom 27. November findet 
ſig der Saß: | 
„Die weitverbreitete Annahme, daß mit zu- 
nehmender Grundſteuerbelaſtung die Boden- 
preiſe ſinken, iſt irrig; denn e8 iſt doh allzu 
verſtändlih, daß der Eigentümer unbebauter 
Flächen, der nac einem überhöhten EinheitSs- 
wert die Grundſteuer Iahre hindur< entrichtet 
hat, um die Erlangung eines AuSgleiches hier- 
für bei der Grundſtü>ks8veräußerung bemüht ſein 
wird. Gerade dann, wenn niedrigere Boden- 
preije angeſtrebt werden, iſt eine relativ niedrige 
Beſteuerung unbebauter Flächen eine unbe=- 
dingte BorausSſetzung.“ 
Dieſe Bemerkung aus der Feder eines Fach- 
mannes, des Schriftleiter des Beiblattes „Zen=- 
tralmarkt für GrundſtüFe uſw.“, der in den 
Kreiſen der Berliner Grundſtüksmakler eine Nolle 
ſpielt, muß Erſtaunen erregen. Denn ſie widers=- 
ſpri<t einer Grundwahrheit, die von 
der Wiſjenſ<Hhaft und von der PraxiS ſeit 3wei=- 
hundert Jahren anerkannt und über die kein 
ernſthafter Streit iſt. C8 genügt, zwei Zeugen 
anzuführen: 
Adam Smith, der „Bater der National= 
öfonomie“, ſ<rieb in der zweiten Hälfte des 
18. Jahrhundert5: „Cine Steuer (auf die ſtädti= 
ſi<e Grundrente) würde die Hausmieten nicht er- 
höhen. Sie würde gänzlic< auf den Eigentümer 
der Rente fallen, der immer wie ein Monopoliſt 
handelt und die größte Rente erpreßt, die für 
die Benußung des8 Landes erlangt werden kann“ 
(Reihtum der Völker, Band 11). Und der 
Reichsfinanzhof beſtätigt am 22. September 
1938 mit 111, 333/37 (RStBl. 1938, S. 1043) die 
alte Erfahrung, daß „das mit einer geringeren 
Steuer belaſtete Grundſtück mehr wert iſt als ein 
höher belaſtetes Grundſtück“. 
Das iſt doH au<«“ klar. Da der nackte Boden 
(ohne Verbeſſerungen und Anlagen dur<d Men s- 
ſHenwerk), alſo die bloße Fläche, der Raum, 
keine Produktionskoſten hat, ſo richtet ſic ſein 
Preis ausſchließlich na< der erzielbaren „Nente“. 
Ein Bauplatz, der für 1000 X.4 jährlich vermietet 
werden kann oder aus dem bei Bebauung ein 
Mietüberſhuß von 1000 X.4 erzielt wird, hat 
den der Berzinſung entſprechenden „Wert“. Bei 
einem Zingſaß von 5% koſtet er 20000 2.4. 
Wenn auf dieſes Grundſtük eine Steuer von 
1000 2.4 gelegt wird, gibt kein rehnender Käufer, 
der nur aus wirtſchaftlihen Gründen kaufen 
mödhte, etwas für das Grundſtü>, denn die ge= 
ſamte erzielbare Rente wird weggeſteuert. Eine 
Grundſteuer in Höhe des ZinsSſatzes von 5% 
ſenkt den Bodenpreis auf die Hälfte, alſo auf 
10 000 2.4. Denn der Käufer will die angemeſs= 
ſene Berzinſung des Kaufpreiſes, die 500 2,10 be- 
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