Full text: Handwörterbuch des gesamten Schulrechts und der Schul- und Unterrichtsverwaltung in Preußen

Dienstwohnungen 
26. 7.23 einem abgebauten oder pensionlerten 
L. zugewiegen werden. (E. 30. 3. 25 -- ZB. 
Oo. 113.) ISt während der Amtszeit des Amts- 
vorgängers mit dessen Genehmigung ein Teil 
der Wohnung zu Amtszwecken benutzt 
worden, 80 folgt daraus nicht die Verpflich- 
tung des Amtsnachfolgers, ein gleiches zu 
dulden. (E. 17. 6. 1864 -- ZB. 8. 553; E. 30. 
6. 1884 -- ZB. 1885, S. 239.) Der EVWM. 
2. 2. 26 -- 31 7. 84 erklärt die Einbeziehung 
der VSchL. Wohnungen in die V. über die 
Bewirtschaftung des Wohnraums für Reichs- 
und unmittelbare Staatsbeamte V. 29. 5. 25 
aus grundsätzl. Erwägungen für nicht an- 
gängig. 
Der SchV. hafizt nach 8 618 Abs. 1 GB. da- 
für, daß die DW. gesund 1st. Diese Vorschrift 
findet auch auf ein Dienstverbhältn1s des öf. 
Rechts Anwendung. (RGB. 18. 5. 09, 29. 3. 
12 VSchA. VII118.226, XI 8.224.) 8S618BGB. 
lautet: „Der Dienstberechtigte hat Räume, 
Verrichtungen oder Gerätschaften, die er zur 
Verrichtung der Dienste zu beschaffen hat, 
S0 einzurichten und zu unterhalten und 
Dienstleistungen, die unter Seiner Anordnung 
oder Leitung vorzunehmen Sind, 80 zu regeln, 
daß der Verpflichtete gegen Gefahr für 
Leben und Gesundheit Soweit geschützt 1st, 
als die Natur der Dienstleistung es gestattet. 
Erfüllt der Dienstberechtigte die ihm im An- 
Sehung des Verpflichteten obliegenden Ver- 
pflichtungen nicht, S0 finden auf Seine Ver- 
pflichtungen zum Schadenergatz die für un- 
erlaubte Handlungen geltenden Vorschriften 
der 88 842--846 entsprechende Anwendung.“ 
Der SchY., bei Kügtereien die K.Gemeinde, 
hat also für die Unfälle einzustehen, die dem 
L. aus der geſahrbringenden Beschaſſenheit 
der Diensträume (auch der mittelbaren 
Diensträume, wie Treppen, Flure, Höfe, 
Aborte usw.) zustoßen; auch für das Ver- 
Schulden der von ihm zur Beaufsichtigung 
und Jnstandbhaltung beaufsichtigten Per- 
Sonnen muß er eintreten (8 278 BGB.), und 
Zwar SOoWohl wenn Vorgatz, wie wenn Fahr- 
läsSigkeit vorliegt. (8 276 BGB.) (Vgl. auch: 
RG. 27. 4. 05 YVSchA. V S. 109, 28.5. 25 
VSchä. XAAIT S. 34 wegen Erkrankung 
einer L.in durch den feuchten und ungesSun- 
den Zustand der DW.) 
115 
Direktor, Direktorenkounferenz 
|! SS. auch Schulneubauten und EK. 17. 3. 30 
(PrBB. S. 33), nach dem staatl. DW. und 
Werkwohnungen mit Gaskochherden ausge- 
Stattet werden können. 
Lit.: Dirksen, Rechte u. Pflichten der VSchL. 
hingichtlichthrer DW. u. Dienstländereten, VSch Ad. 
X111,S.1; Bovernstepen, Die DW. des VSchL. 
und das bürg. Recht, Ztschr. „SchV.“ 1927, 
S. 100 ff., 141ff.; Delius, Rechtsfragen bet DW. 
und Dienstland, das. 8. 559; Haberlandt, Die 
Pestsetzung des Wertes der DW.der L., das. S. 311 
und 1928, 8.5; Ders., Bauliche Unterhaltung 
der LDW., das. 1929, S. 170. 
DiepsStwoehnungsregulatiy s. Dienstland E. 
Dienstzeit 8. BeSoldungsdienstalter, Grund- 
gebalt, HochSch., höhere Lehranstalten. 
DiplomhandelsSlehrer s. BerufsSch., Hoch- 
Sch.F. 
Direktor, Direktorenkonferenz(s. auch höhere 
Lehravstalten BITT, Schulen, FachSch.). A. 
Dir. iSt die allgemeine Amtsbezeichnung der 
Sch.-Leiter der höheren allgemeimbildenden 
und FachSch. Nur in einigen Ausnahmefällen 
wird die Amtsbezeichnung „, Rektor“ (s. d.) 
angewendet. Die Leiter der höheren all- 
gemeinbildenden Anstalten heißen im be- 
SONnderen StudienDir., OberstudienDir. (Ss. 
höhere Lehranstalten), die der bökeren Fach- 
(Berufs-) Sch. führen entweder die gleiche 
Bezeichnung oder werden nach der beson- 
deren Art der von ihnen geleiteten Sch. 
genannt (s. FachSch.). Auch die Leiter 
höherer PrivatSch. dürfen Sich Dir. nennen. 
AE. 5. 3. 09 -- ZB. 10, S. 420.) Über die für 
die Dir. geltende BesoldungsO. und Dienst- 
anweiSung Ss. Höhere Lehranstalten B. D. Der 
 
Dir. trägt für den Jakresbericht (Sch. Nacb- 
: richten, Sch. Programm) wie für alle von der 
| Sch. ausgehenden Veröffentlichungen die Ver- 
: antwortung. (E. 17. 3. 96 -- ZB. 8. 282.) Der 
E. 25. 4. 30 (ZB. S. 161) bestimmt, daß an 
| Stelle der bisherigen Jahresberichte von Jje- 
: der höh. Sch. zu Beginn eines Jeden Sch.Jah- 
' res, Spätestens bis 15. 6., gedruckte Mit- 
teilungen herausgegeben werden Sollen, die 
- den Eltern in geeigneter Weise Einblick in die 
; Arbeit der Sch. gewähren und eine lebendige 
; Verbindung der Sch. mit dem Elt.Haus er- 
; möglichen. Die Form derselben ist freigestellt 
| (Jahrbücher. Mitteilungs-, Merkblätter und 
' dergl.). Beteiligung der Schüler, Beigabe von 
Ox
	        

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