Full text: Handwörterbuch des gesamten Schulrechts und der Schul- und Unterrichtsverwaltung in Preußen

Freikuxgelderfonds 
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Fremdenschulgeld 
 
durch das VUG. nicht berührt. Nach den Erklä- 
rungen des Kommisgars des UM. in der KdA. v. 
10. 2. 06 iSt diesger Fonds nicht für Zwecke der 
Sch. Unterhaltung bestimmt, Sondern Soll nur 
zur Entlastung der schleSiSchen Knappschafſts- 
genossen Hhingichtlich ihrer Kirchen- und Sch.- 
Abgaben dienen. Der Fonds beruht nach den 
Ausführungen des Kommisgars auf der alten 
SchlesiSchen BergO. von 1769, die bestimmt, daß 
jede GewerksSchaft eines jeden Bergwerks 
122 Kuxe auf Zubuße zu bauen und 6 Kuxe frei 
zu bauen hat, d. h. bei dem Betriebe eines Berg- 
werkes haben 122 Anteile die Lasten zu zahlen 
und nehmen an dem Gewinn teil, 6 weitere An- 
teile Sind lastenfrei und Sind lediglich an dem 
Gewinn des Bergwerks beteiligt. Diese 6 An- 
teile Sind verteilt zu je 2 an den Grundherrn, 
zu je 2 an die KnappsSchafts- und Armenkasse 
und zu je 2 an die Kirche und Sch. Diese 6 An- 
teile Sind die Sog. Freikuze. Die BergO. be- 
Stimmt, daß, wenn ein Bergwerk Sich freigebaut 
bat, d. bh. wenn das Bergwerk in den Zustand ein- 
getreten ist, daß geine Erträgnisse größer Sind 
als die Summe der aufgewendeten Betriebs- 
Kosten, an der zur Verteilung gelangenden Aus- 
beute nach diesen Kuxanteilen auch die einzelnen 
Freikuxberechtigten zu beteiligen Sind. ZwecK- 
bestimmung des Fonds ist also gewesen die 
Entlastung der bergmännischen Bevölkerung. 
Für die Verwaltung des Fonds, die beim Ober- 
bergamt in Breslau erfolgt, ist heute ein Regula- 
tiv maßgebend, das nach Inkrafttreten des 
BergG. durch den HM. und den UM. mit könig- 
1bcher Genehmigung unter dem 24. 3. 1868 er- 
lasSen worden ist und das dann in gleicher 
Weise ein Jahr Später (31. 7. 1869) einen Nach- 
trag erhalten hat. Die Leistungen des Schlesi- 
Schen Freikuxgelderfonds mußten im Jahre 
1925 aus Mangel an verfügbaren Geldmitteln 
Stark eingeschränkt werden. Nach dem deutsch- 
PolniSchen Bergwerksabkommen vom 22. 6. 22 
iSt mit Wirkung vom 1.4.22 ab die Verwal- 
tung des SchlesiSchen Freikuxgelderfonds auf 
Polen insoweit übergegangen, als Gegenstand 
der Freikuxpflicht die Bergwerke bilden, welche 
in dem polnisSchen Gebiete gelegen Sind. Das 
am 31.3. 22 nach dem KassSenabschluß vor- 
handene Vermögen des Freikuxgelderfonds ist 
nach dieszem Bergwerksabkommen zwisSchen 
Preußen und Polen derart zu teilen, daß Preußen 
40%, Polen 60%, des Vermögens erhält. (Rohr- 
Scheidt, VÜG. 19253, S. 200--203.) 
Freistellen 8. Schulgeld. 
Freiwillige AmtSniederlegung s. Disz.Recht : 
4.11 25, Wiederbeschäftigung. 
Freizeit 8. Arbeitsgemeinschaften, Volks- 
H Sch. 
Fremdenlegion s. Erziehung B. 
Fremdenschulgeld. (S. auch Gastschulgeld, 
Schulpflicht.) Nach 86 VÜG. kann der 
 
Sch V. für den Beguch der Sch. durch nicht- 
einheimische K. ein Fremdenschulgeld ver- 
langen. Das FrSch. Geld wird -- zm Gegen- 
Satz zum Gastschulgeld (8. d.) -- nicht von 
einem anderen SchV., Sondern von den Klit. 
oder Sonstigen Unterhaltspflichtigen des K. 
gezahlt. Als einheimisch gelten reichsan- 
gehörige K., die im SchV. oder Gastvch.- 
Bezirk entweder ibren Wohnsitz haben oder 
von Privatpersonen unentgeltlich im Pflege 
und Kost genommen Sind; alle anderen K. 
SINd „fremde“. 
Es wird Sich bier also in den meisten Fällen 
um K. handeln, die, wie das OVG. (58, S. 221 ff.) 
Sich ausdrückt, „um ihrer eigenen Verhältnisse 
willen gehindert Sind, die Sch. ihres Verbandes 
zu besuchen“. Hierzu gehören z. B. K., die für 
längere Zeit zur Erholung am Sch.Ort gegen Ent- 
gelt untergebracht Sind, oder Solche, die nicht 
am Wohnorte des gesetzlichen Vertreters, SON- 
dern anderwärts, etwa von Verwandten, die für 
den Unterbalt der K. Entschädigung erhalten, 
erzogen werden. Ferner haben FrSch.Geld zu 
zablen die Zöglinge von WaiSenhäusern, Er- 
ziehungsanstalten, Rettungshäusern und gleich- 
artigen Anstalten, auch wenn Sie unentgeltlich 
aufgenommen Sind. (Über die Aufbringung Ss. 
weiter unten.) Das ergibt Sich aus der gesetz- 
lichen FassSung: „von Priratpersonen unentgelt- 
cb in Pflege und Kost genommen“ und aus der 
Begründung des G.: „Man wollte nicht Waisen- 
häuser und ähnliche Anstalten begünstigen und 
die Sch.Lasten der Gemeinden durch die von 
ibrem Willen unabhängige Gründung derartiger 
Anstalten und die dadurch herbeigeführte 
Heranziehung ortsfremder K. unbillig erhöhen“. 
(Herrenh., Sess. 1905/06, Drucks. Xr. 142, S.122; 
OVG. 60, S8. 244.) 
Hiernach kann FrSch.Geld von reichSangeböri- 
gen K. nur unter bestimmten VorausSetzungen 
erhoben werden (O0. VG. 63 8.167); wegen der 
nicht reichSangehörigen Sch.Kinder 8. unten. 
Wenn Sich der SchV. weigert, Solche Ausländer- 
kinder, für die eine SchPflicht nicht besteht, in 
Seine Sch. aufzunehmen, So kann die SchAB. die 
Aufnahme auf Grund der Reg.Instruktion 23. 10. 
1817 (s. d.) anordnen. Das wird hauptsäch- 
lich dann zu gesSchehen haben, wenn Sich die 
Eltern (Inh. der elterlichen Gewalt) Schon 
längere Zeit im SchVerband aufhalten und zu 
bleiben beabsichtigen. Auch in diesem Falle 
baben die ErzBer. an den SchV. das testge- 
Setzte FrSch.Geld zu entrichten (38. jedoch 
unten E. 18. 8. 28); andernfalls ist der SchV. 
nicht verpflichtet, die K. in die Sch. aufzu- 
nehmen (vorbehaltlich der Bestimmungen in 
S 6 der Reichsgrundsätze über VorausSetzung, 
Art und Maß der öf. Fürsorge v. 4. 12. 24 RGB. 
1, S. 763) und in Art. I der preuß. V. über Für-
	        

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