Full text: Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung in Preußen - 1860 (2)

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hung der Superintendenten, reſp. Kreis-Schulen-Inſpectoren ange- 
legentlich zu bewirken und die desfallſigen Spezialberichte für jede 
Sculanſtalt beſonders ſucceſſive an uns in der Maaßgabe einzu- 
ſenden, daß die Anordnung längſtens binnen 4 Monaten durc<ge- 
führt wird. 
Oppeln, den 6. März 1860. 
4 Königliche Regierung. 
n 
ſämmtliche Herren Landräthe des Departements. 
 
|V. Elementarſchulweſen. 
93) Patronatsverhältniſſe bei Elementarſc<ulen. 
Auf den Bericht vom 22. v. Mts. erwiedere ich der Königlichen 
Regierung, daß die ſtädtiſ<e Schule in A. für eine Schule ge- 
miſchten Patronats anzuſehen und das Domkapitel zu N. für be- 
vehtigt zu erachten iſt, ein Mitglied der Sc<hul-Deputation zu 
wählen. 
Das Allgemeine Landrecht kennt ein Shul-Patronat nicht; auch 
die Inſtruction vom 26. Juni 1811 definirt dieſen Begriff nicht. 
Es ergiebt ſi< aber aus den Vorarbeiten zu der lekteren, daß unter 
Schulen fremden Patronats vorzugsweiſe diejenigen zu verſtehen 
ſind , bei welhen das Berufungsrec<ht, ſei es wegen Dotation der 
Schule aus kirchlichen Mitteln, fei es wegen Verbindung der Lehrer- 
ſtelle mit einem Kirchenamt, dem Kirc<henpatron oder der Kir<hen- 
gemeinde zuſteht. Hiernach iſt es nicht zweifelhaft, daß im Sinne 
der Inſtruction vom 26. Juni 1811 die Schule zu A. früher eine 
Schule „nicht ſtädtiſchen Patronats " war und nach der Anſtellung 
des dritten von dem Magiſtrat zu berufenden Lehrers eine Schule 
„gemiſchten ſtädtiſchen und fremden Patronats " geworden iſt, auf 
welche der dritte Abſatz des 8. 10. des Erlaſſes der Churmärkiſchen 
Regierung vom 1. September 1811 volle Anwendung findet. Dem- 
gemäß muß dem Domkapitel zu N. das Recht zugeſtanden werden, 
der ſtädtiſchen Schul - Deputation in A. ein Mitglied zuzuordnen. 
Danach iſt zu verfahren. 
Berlin, den 27. März 1860. 
Der Miniſter der geiſtlichen 2c. Angelegenheiten. 
A v. Bethmann-Hollweg. 
n 
die Königlihe Regierung zu N. 
5156. U.
	        
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