Full text: Deutsche Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung - 5.1939 (5)

200 Amtlicher Teil 
anerkannt ſind und auch weiterhin als Doppel- 
jhulen gelten würden. 
Bei den Schulen, die als Schulen mit großen 
Alumnaten anerfannt wurden und bei denen 
veShalb bereits eine Oberſtudienratſtelle ein- 
gerichtet. worden iſt, tritt keine Änderung ein. 
Sie find nicht in der Liſte, ſondern im Begleit- 
bericht aufzuführen. 
Die Runderlaſſe vom 30. April 1923 -- UV I 
498 U IL W -- und vom 283. Oktober 1934 
-- VU 11 FF 12466/33 -- (Zentrbl. f. d. geſ. Unterr.- 
Verw. S. 326) werden hiermit aufgehoben. 
Berlin, den 10. März 1939, 
| Der Reichsminiſter 
für Wiſſenſchaft, Erziehung und Volksbildung. 
Im Auftrage: Ehrlicher. 
An die Herren Oberpräſidenten (Abteilung für 
höheres Schulweſen), den Herrn Stadtpräſidenten 
der Reich3hauptſtadt Berlin (Abteilung für höheres 
Schulweſen), den Herrn Reichsfommiſſar für das 
Saarland in Saarbrü>en. = Abſchrift zur 
Kenntnisnahme und mit der Bitte, in gleicher 
Weiſe zu verfahren, an die Unterricht8verwaltungen 
der Länder (außer Preußen). =- EB TI1 6 1764/38 
G. 
E 111 
(RMinAmtsblDtſchWiſſ. 1939 S. 199.) 
164, Arbeits- und Unterſtüßungsbücereien. 
Der Erlaß vom 3. Auguſt 1938 -- EB Ula 
1970/38 -- (RMinAmtsblDtſchWiſſ. S. 380) über 
die Lieferung von Freiſtüken der Lehrbücher für 
höhere Schulen, dur< den ich angeordnet habe, 
daß fünftig von der Einrichtung von Hilfshüchereien, 
aus denen Schüler Lehrbücher geliehen er- 
halten, abzuſehen ſei, iſt vielfa dahin miß- . 
verſtanden worden, daß nunmehr für die Unter- 
ſtüßung hilfsbedürftiger Schüler bei der Anſchaffung 
von Lehrbüchern über die Gewährung der von 
den Schulbuchverlegern gelieferten Freiſtüke hinaus 
keine Mittel mehr aufzuwenden ſeien. Dieſe Auf- 
faſſung iſt irrig. Nach wie vor bleiben die Be- 
ſtimmungen der Durchführungsvorſchriften zum 
Schulgeldänderung8geſes in Kraft, wonac< aus 
den Mitteln für Begabtenförderung ein Betrag 
für dieſe Zwe&e abzuzweigen iſt. Unter Ab- 
änderung der Ziffer 10d der Durchführungs8- 
verordnung zum Schulgeldänderung8geſeß vom 
8. Februar 1938 (RMinAmtsblDtſchWiſſ. S. 93) 
beſtimme ic hierzu im Einvernehmen mit dem 
Herrn Preußiſchen Finanzminiſter und dem Herrn 
Reich8miniſter des Innern folgendes: 
1. Von der Weiterführung der Hilfsbüchereien 
iſt künftig abzuſehen. Neuanſchaffungen ſür die 
Hilfsbüchereien ſind nicht mehr vorzunehmen. 
2. Aus den Mitteln für Begabtenförderung iſt 
ein dem Bedürfnis der einzelnen Schulen ent- 
jprechender Anteil für Lehrbücherbeihilſen an be- 
dürftige Schüler abzuzweigen, die den An- 
forderungen des 8 4 Abſ. 1 des Scalgeldgeſeßes 
genügen. 
3. Die Lehrbücherbeihilfen werden gegen Voxr- 
lage einer Rechnung der Buchhandlung, bei der 
die Anſchaſſung vorgenommen wurde, gewährt. 
Nach den gleichen Grundſäßen, nach denen ganze 
vder Teilfreiſtellen bewilligt werden, iſt entweder 
dex ganze Rechnungsbetrag oder ein Teilbetrag 
auszuzahlen. Die Lehrbücherbeihilfen können auch 
jol<en Schülern gewährt werden, die eine Frei- 
ſtelle nicht erhalten, ſofern die Vorausſezungen 
für eine Förderung aus öffentlichen Mitteln vor- 
liegen. | 
4. Unberührt bleibt die Einrichtung ſogenannter 
Arbeitösbüchereien. Jn die Arbeit8bücherei gehören 
als Unterricht8mittel geeignete Bücher, die für die 
S Hh ul e angeſchafft werden, um als Geſamt- 
unterrichtömittel in beſtimmten Fächern eingeſebt 
zu werden, deren Anſchaffung den Schülern ſelbſt 
jedo< nicht zugemutet werden kann. Beiſpiel: 
größere geographiſche Werke und Atlanten; Kunſt- 
geſchichtswerfe, Leſeſtoffe uſw. Anſchaffungen 
dieſer Art ſind aus den für Lehr- und Unterrichts- 
mittel bereitgeſtellten Haushalt8beträgen, bei den 
ſtaatlichen Schulen in Preußen alſo aus Kap. 175 
Tit. 51, zu beſtreiten. - 
Berlin, den 15. März 1939. 
Der Reichsminiſter 
für Wiſſenſchaft, Erziehung und Volksbildung. 
Im Auftrage: Ehrlicher. 
An die Herren Oberpräſidenten (Abteilung für - 
höheres Schulweſen) und den Herrn Stadt- 
präſidenten der Reichshauptſtadt Berlin (Ab- 
teilung für höheres Schulweſen). = Abſchrift 
zur Kenntnisnahme und entſprechenden Regelung 
an die Unterrichtsverwaltungen der Länder und 
den Herrn Reichskommiſſar für das Saarland in 
Saarbrücken. -- EK Ill a 2540/38 EK II ec. 
(RMinAmtsblDtſchWiſſ. 1939 S, 200.) 
165, Ausbildungsbeihilfen aus Mitteln der 
Reichsfinanzverwaltung. 
Die Ausbildungsbeihilſen aller Ari ſind für 
ein na< dem 28. Februar 1939 beginnendes Schul- 
jahr, Studienhalbjahr uſw. bis auf weiteres nur 
no< für die Kinder zu bewilligen, denen ſchon 
bis8her Ausbildungsbeihilfen bewilligt worden 
ſind oder auf Grund bereits vorliegender Anträge 
noch bewilligt werden. 
Dieſer Erlaß gilt nicht für die Nationalpolitiſchen 
Erziehungsanſtalten und für die Sieger im Berufs- 
wettkampf. 
Berlin, den 28. Februar 1939. 
Der Reichsminiſter der Finanzen. 
In Vertretung: Reinhardt. 
An die Herren Oberfinanzpräſidenten. -- 
H 2081-397 VL 
* * 
* 
Hierzu hat der Reichsminiſter der Finanzen 
folgendes mitgeteilt: 
Erſt malige Anträge auf Gewährung von 
Ausbildungsbeihilfen werden abgelehnt, wenn ſie 

	        

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