Full text: Deutsche Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung - 5.1939 (5)

 
Amtlicher Teil 309 
bzw. Notarkfammex), die ihnen eine Liſte der 
kinderreihen Recht8anwälte bzw. Notare über- 
mitteln wird. 
Berlin, den 13. April 1939. 
Zugleih im Namen ſämtlicher Reichsminiſter, 
des Preußiſchen Miniſterpräſidenten und des 
Preußiſchen Finanzminiſters: 
Der Reichsminiſter des Innern. 
(Unterſchrift.) 
An die nachgeordneten Behörden, Gemeinden, 
Gemeindeverbände und ſonſtigen Körperſchaften 
des öffentlihen Rechts. =- IV b 1064/39-1063. 
* * 
* 
Abſchrift überſende img mit dem Erſuchen, 
künftig hiernach zu verſahren. 
Dieſer Erlaß wird nur im RMinAmtsbl. 
Dtſch Wiſſ. veröffentlicht. 
Berlin, den 12. Mai 1939. 
Der Reichsminiſter 
für Wiſſenſchaft, Erziehung und Volksbildung. 
Im Auftrage: Kuniſ<<. 
An die Unterricht8verwaltungen der Länder (außer 
Preußen) und die Herren Vorſteher der nach- 
geordneten Reich8- und preußijhen Dienſt- 
ſtellen. = Z 11 a 1739. 
(RMinAmtsblDtſch Wiſſ. 1939 S. 308.) 
284, Solzſchnittfolge „Kampf der SA“. 
(1) Die Berichtigung im RMBliV. 1938 S. 799 
zum Runderlaß vom 28. Februar 1938 (RMBliV. 
S. 358), wonac< die Holzſchnittſerie „Kampf der 
SA.“ von Profeſſor R. Schwarzkopf nur dur 
den „Alleinvertrieb Karl Graß“, Berlin-Neukölln, 
Nedarſtraße 6 b, bezogen werden kann, wird von 
vielen Dienſtſtellen nicht beachtet. J< weiſe hier- 
durch nochmals darauf hin; der Preis für die 
geſchloſſene Serie im Dru beträgt nicht 60 RM, 
ſondern nur 48 RM. 
(2) Außerdem iſt im Kunſtverlag Graß ein 
neues Bildwerk des Profeſſors R. Schwarzlopf 
„Die Kameradſchaft“ erſchienen, das für die Aus- 
Ihmüdung au kleinerer Dienſträume geeignet iſt. 
RIES dieſes Bildwerkes (Größe 50 x 65 cm) 
10 , . 
Berlin, den 27. April 1939. 
Der Reichsminiſter des Innern. 
(Unterſchrift.) 
An die nachgeordneten Behörden, Gemeinden, 
Gemeindeverbände und ſonſtigen Körperſchaften 
des öffentlichen Rechts. -- 11 8B 982/39-6960. 
* 
Abſchrift zur Kenntnis. Auf meinen Runderläaß 
vom 9. März 1938 -- Za 851 -- (RMin.- 
AmtsblDtſc< Wij. S. 124) nehme ich Bezug. - 
Dieſer Erlaß wird nur im RMinAmtsbl. 
DiſſchWiſſ. veröffentlicht. 
Berlin, den 17. Mai 1939. 
, Der Reichösminiſter 
für Wiſſenſchaft, Erziehung und Volksbildung. 
Im Auftrage: Kuniſc. 
An die Unterricht8verwaltungen der Länder (außer 
Preußen) und die Herren Vorſteher der nach- 
geordneten Reich8- und preußijchen Dienſt- 
itellen. =- Z Ul a 1761. 
(RMinAmtsblDtſchWiſſ. 1939 S. 309.) 
b) Für Preußen 
 
Wiſſenſc<aft 
2) Für das Reich 
285. Dur<führungsbeſtimmungen zum Geſeß 
über die Beſoldung der Zochſhullehrer 
(34. Ergänzung des Reichsbeſoldungsgeſetes 
-“- RGBLU I S. 252 =“). Vom 15, April 1939, 
Auf Grund der 88 5 und 10 des Geſeßes über . 
die Beſoldung der Hochſchullehrer (34. Ergänzung 
des Reichsbeſoldung8geſeßes =- RGBl. I S, 252 ---) 
in Verbindung mit 8 24 Abſ. 1 der Verordnung 
über die Einführung des Reichsbeſoldungsrechts 
im Lande Öſterreich vom 15. Auguſt 1938 (RGBl. I 
S. 1017) wird =-- -für den das Land Öſterreich 
betreffenden Teil -- im Einvernehmen mit dem 
Reichösminiſter des Innern beſtimmt : 
Abſchnitt A. 
Hochſchullehrex im Sinne des Geſeßes Über 
die Beſoldung der Hochſchullehrer ſind nur die in 
den Beſoldungs8gruppen 1 und 2 der Beſoldungs- 
ordnung H aufgeführten Lehrkräfte. 
 
| | Zu 8 1 Ul und 83 (1). 
Nr. 1: Grundgehalt. 
(1) Die Vorweggewährung von Dienſtalters- 
zulagen und die Feſtſezung von Gehältern in 
beſonderen Einzelfällen ſoll nur ausnahmsweiſe 
erfolgen, wenn es ſich um eine Lehrkraft handelt, 
deren bisSherige wiſſenſchaftliche Leiſtungen eine 
über den Regelfall hinaus8gehende Beſoldung recht- 
fertigen. 
- (2) Als DienſtalterSzulagen werden die Unter- 
ſchied8beträge im Verhältnis zu der nächſthöheren 
Dienſtalteröſtufe und gegebenenfalls den weiteren - 
dieſer folgenden Dienſtaltersſituſen vorweg gewährt. 
Den vorweg gewährten Grundgehaltsſaß bezieht 
der Hochſchullehrer ſo lange, bis ex nach ſeinem 
Beſoldungsdienſtalter darüber hinaus aufſzurücken 
hat. Ausnahmen behalte ih -- der Reichsminiſter 
ſür Wiſſenſchaft, Erziehung und Volksbildung -- 
mix vor.
	        

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