Full text: Deutsche Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung - 7.1941 (7)

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Amtlicher Teil 
Perſonalnachrichten 
(Veröffentlichungen im Sinne der Verordnung vom 7. September 1939 
-“ RGBl. I S. 1701 --.) 
Es ſind ernannt worden: 
zum Studienrat der Studienaſſeſſor Dr. Johannes 
Ebert an der Oberſchule für Mädchen in Braunau unter 
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit, 
zum Studienrat der Studienaſſeſſor Walter GöFerit 
an der Oberſchule für Jungen in Braunau unter Berufung in 
das Beamtenverhältnis auf LebensSzeit, 
zum Studienrat der Studienaſſeſſor Karl-Heinz Grau - 
mann, wiſſenſchaftliher Aſſiſtent am Hocſchulinſtitut für 
Leibesübungen Hannover, unter Berufung in das Beamten- 
verhältnis, 
zum Studienrat der Studienaſſeſſor Erwin Schaller 
in Linz unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf 
Lebenszeit, 
zum außerplanmäßigen Profeſſor der außerordentliche 
Profeſſor Dr. Gottfried Holler in Wien, 
zum Oberregierungsrat bei der Phyſikaliſch-Techniſchen 
Reichsanſtalt der Regierungsrat als Mitglied Walter 
Berendes. 
Es iſt übertragen worden: 
dem Dr. Wolfgang Gröbner unter Ernennung zum 
außerordentlihen Profeſſor in der Philoſophiſchen Fakultät 
der Univerſität Wien der Lehrſtuhl für Mathematik, 
dem Oberforſtmeiſter Dr. Walter K o h [ in Groß-Schönebed> 
unter Ernennung zum außerordentlihen Prof«ſſor in der 
Forſtlihen Hochſchule Eberswalde der Lehrſtuhl für Forſt- 
einrichtung, 
dem außerordentlihen Profeſſor Dr. Fri Neu an der 
Univerſität Breslau unter Ernennung zum ordentlihen Pro- 
feſſor in der Rechts-, Staats- und Wirtſchaftswiſſenſchaftlichen 
Fakultät der Univerſität Poſen der Lehrſtuhl für Bürgerliches 
Handels- und Wirtſchaftsreht ſowie Rechtsvergleichung. 
Amtliche Erlaſſe 
*K Der Stern bedentet, daß der Erlaß nur in Deutſch. Wiſſ. . 
Erziehg. Volköbildg. veröffentlicht wird. 
569.* Erholungszeit na<4 Entlaſſung aus dem 
Wehrdienſt (Reichsarbeitsdienſt) uſw. bei dem 
beſonderen Einſaßz der Wehrma<ht. 
RDdErl. d. RMfWEV. v. 17.9. 1941 --ZIl a 11151/41 EI --, 
Der Reichsminiſter des Innern. | 
11 2371/41 - 6460. Berlin, den 13. 8. 1941. 
(1) Beamte, die während des beſonderen Einſaßes der 
Wehrmacht aus dem Wehrdienſt oder dem Reichsarbeitsdienſt 
entlaſſen werden, ſind angewieſen, ſich in den erſuen Tagen 
nach der Entlaſſung bei ihrer Dienſtſtelle zu melden. | 
(2) Unmittelbar nach der Entlaſjung aus dem Wehrdienſt 
(Neichsarbeitsdienſt) iſt dieſen Beamten eine Erholungszeit von 
14 Kalendertagen ohne Anrechnung auf den Crholungs- 
urlaub zu gewähren, wenn ſie außerhalb ihres ſtändigen Wohn- 
ſites ſeit dem 1. September 1939 insgeſamt mindeſtens drei 
Monate Wehr- oder Reichsarbeitsdienſt getan haben. Die 
Echolungszeit rechnet vom Tage nach der Entlaſſung an. Läßt 
ſic künftig im Einzelfall die Erholungszeit dem Entlaſſenen 
im Anſchluß an ſeine Entlaſſung nicht ſofort erteilen, ſo darf 
die ſofortige Beſchäftigung nur zu einer Berſchiebung der 
Erholungszeit führen, die höchſtens ſe&>s Monate betragen ſoll. 
(3) Über die Erholungszeit nam Abſaß 2 hinaus kann den 
während des Urlaubsjahres aus dem Wcehrdienj)t (Reichsarbeits- 
dienſt) entlaſſenen Beamten derihnen zuſtehende Erholungsurlaub 
- gewährt werden, und zwar je ein Zwölftel des Jahresurlaubs 
für jeden Monat des Urlaubsjahres, in dem der Beamte bei 
der Behörde Dienſt geleiſtet hat, und früheſtens drei Monate 
nach Ablauf der Erholungszeit. Dabei gelten Teile eines Monats 
von mchr als 14 Tagen als volle Monate; Bruchteile 
von Urlaubstagen ſind auf volle Tage aufzurunden. Der Er- 
bolungsurlaub darf nur ſoweit gewährt werden, als er nach 
Ablauf der dreimonatigen Wartezeit no< bis Ende Juni des 
folgenden Urlaubsjahres tatſächlich verbraucht werden kann. 
Die dreimonatige Wartezeit kann von dem Dienſtvorgeſetzten 
abgekürzt werden, wenn triftige Gründe oder eine Berſchiebung 
der Erholungszeit (vgl. Ab|. 2 leßzter Satz) vorliegen. 
(4) Soldaten, die für den Einſatz in der Berwaltung, im 
Berkehr oder in der Kriegswirtſchaft einen ſogenannten Arbeits- 
urlaub erhalten, wird eine Erholungszeit (Abſ. 2) niht gewährt; 
dagegen gilt für ihren Erholungsurlaub der Abſatz 3. Die 
drcimonatige Wartezeit rechnet vom Tage der Aufnahme des 
Dienſtes bei der Behörde an und iſt nict abzukürzen. 
(5) Für Angeſtellte und Arbeiter des öffentlichen Dienſtes 
gelten die Allgemeine Anordnung des Neichstreuhänders für 
den öffentlichen Dienſt vom 10. Januar 1941 für Gefolgſchafts- 
mitglieder in öffentlichen Berwaltungen und Betrieben, die 
aus dm Wehrdienſt (Reichsarbeitsdienſt) zurükkehren (Amt- 
liche Mitteilungen des Neichstreuhänders für den öffentlichen 
Dienſt S. 14), und der Erlaß des Reichsfinanzminiſters vom 
8. Februar 1941 (RBeſBl. S. 87 Nr. 3659). 
(6) Dieſe Anordnung (Abſ. 1 bis 5) iſt auch für Beamte 
ſowie Angeſtellte und Arbeiter des öffentlichen Dienſtes an- 
zuwenden, die nac Aufruf des Luftſ<ußes aus dem Sicherbeits- 
und Hilfsdienſt, Luftſ<utßzwarndienſt oder Flugmeldedienſt ent- 
laſſen werden, ſoweit ſie außerhalb ihres ſtändigen Wohnſitzes 
ſeit dem 1. September 1939 insgeſamt mindeſtens drei Monate 
Dienſt getan haben. Sie iſt ferner für Angehörige des öffent- 
lihen Dienſtes anzuwenden, die zum langfriſtigen Notdienſt 
ohne Begründung eines ihrem bisherigen Dienſt- oder Arbeits- 
verhältnis entſprechenden Beſchäftigungsverhältniſſes heran- 
gezogen waren, ſoweit ſie außerhalb ihres ſtändigen Wohn- 
ſihes ſeit dem 1. September 1939 insgeſamt mindeſtens drei 
Monate Dienſt getan haben. 
(7) Über die Gewährung einer Erholungszeit bis zur 
Höchſtdauer von 14 Kalendertagen an Polizeiangehörige, 
die bei der 44-Polizei-Diviſion oder deren Erſatzeinheiten Dienſt 
getan haben, ergehen beſondere Beſtimmungen. 
(8) Dieſe Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. April 1941 
in Kraft. Visher nicht gewährte Erholungszeit darf nach- 
träglich nicht bewilligt werden; bei einer etwa über den Nahmen 
des Runderlaſſes hinaus bereits genoſſenen Erholungszeit 
behält es fein Bewenden. Die Einſchränkung des Runderlaſſes 
vom 18. April 1941 (RMBliB. S. 666) findet auf die Erholungs- 
zeit keine Anwendung. 
(9) Abſatz 2 gilt nach Beginn der allgemeinen Demobil- 
machung auch für diejenigen aus dem Wehrdienſt (Reichs- 
arbeitsdienſt), aus dem Sicherheits- und Hilfsdienſt, dem Luft- 
ſ<utßzwarndienſt, dem Flugmeldedienſt oder dem langfriſtigen 
Notdienſt (ohne Begründung eines ihrem bisherigen Dienſt- 
oder Arbeitsverhältnis entſprehdenden Beſchäftigungsverhält- 
niſſes) zur Entlaſſung kommenden Beamten, Angceſtellten und 
Arbeiter des öffentlichen Dienſt28, die innerhalb ibres ſtändigen 
Wohnſitzes Wehrdienſt uſw. getan haben. 
Zugleich im Namen ſämtlicher Reichsminiſter, des Chefs des 
Oberkommandos der Wehrmacht, des Preußiſchen Miniſter- 
präſidenten und des Preußiſchen Finanzminiſters. 
(Unterſchrift.) 
* „ * 
Abſchrift zur Kenntnis und gleichmäßigen Beachtung. Der 
in Ziffer 8 angezogene Runderlaß des RNReichsminiſters des 
Innern vom 18. April 1941 iſt in Deutſch. Wiſſ. Erziebg. Bolks- 
bildg. S. 164 Nr. 237 veröffentlicht. 
An die Unterrichtsverwaltungen der Länder (außer Preußen), 
die Herren Reichsſtatthalter in den Reichsgauen und die 
Herren Borſteher der nachgeordneten Reichs- und preußiſchen 
Dienſtſtellen. 
(Deutſch. Wiſſ. Erziehg. Volks8bildg. 1941 S. 410.)
	        

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