odenreform Ausgabe B Frei Zans Deutſche Volksſtimme Gründer: Adolf Damaſchke Bodenreform Verlag Damaſchke KG, Berlin NW 87, Leſſingſtraße 11 / Fernſprecher 39 14 51 50. Jahrgang Nr. 14 Bezug dur< jedes Poſtamt vierteljährli<h 1,80 RW, bei direkter Sendung unker Kreuzband 2 RM. / Poſtſchekkonto Berlin Nr. 79025 Bodenreform Verlag Damaſchke KG. 9, April 1939 Boſt-Verfandort: Potsdam Die nädhste Nummer der „Bodenrgform“' ersheint am 23. April Gewerbsmaßiger Grundſtü>handel Der Reichsfinanzhof hatte die Frage zu ent= Iheiden : Wann ſtellt ein GrundſtüFXsSverkauf ſteuerlich gewerbSmäßigen GrundſtüFhandel dar ? In ſeiner Entſheidung vom 5. Oktober 1938 -- VI 422/38 --- führt er aus: Erwirbt ein ESteuerpflihtiger, der nicht Ge= werbetreibender iſt, aus ſpekulativen Gründen Grundbeſitz in einer Gegend, die einen Wert= zuwac<hs erwarten läßt, ſo liegt damit allein ſteuerre<htli< noh kein gewerbSmäßiger Grund= ſtüfhandel vor. Cin jolher iſt vielmehr erſt dann gegeben, wenn ein planmäßig auf die Wiedervpveräußerung gerichtetes Handeln, wie zum Beiſpiel die Aufſ<hließung des Grundſtü>s . und die Veräußerung von Parzellen, hinzukommt. NatürliHh kann auch die ſonſtige berufliche Tätigkeit des Pflichtigen, zum Beiſpiel als Architekt oder Bauunterneh= mer, für die gewerbSmäßige Berwertung von Grundbeſitz ſpreßen. Dafür, daß ein gewerb35=- mäßiger Grundſtükhandel vorliegt, iſt es aver niht nötig, daß Das Geſchäft ſih auh nad außen hin dur<h ein gewiſſes Hervors=- treten als Gewerbebetrieb kenntlih macdht. Auh4 dadurh, daß der Grundbeſiß in das Privatvermögen aufgenommen iſt und jede Berufstätigkeit während einer längeren Reihe von Jahren ruht, wird, wenn ſ<on einmal ein Gewerbebetrieb angenommen war, nichts Dagegen ſprehen, daß au<h weiterhin ein Ge= werbebetrieb vorliegt. Die Unterſcheidung, ob im einzelnen Falle ge= werbsmäßiger GrundſtüFhandel vorliegt oder nicht, hat gewiſſe ſteuerliche Folgen, derentwegen die Entſ<eidung des Reichsſinanz3hof8 ergangen iſt. Daß jie aber überhaupt notwendig war, iſt ein neuer Beweis dafür, daß ein gewerbömäßiger GrundſtüFhandel nach wie vor beſteht, wenn er auch nah außen hin nicht immer hervortritt. Von 150 Militärentlaſſenen einer aufs Dorf zurück Im „Tegerner Anzeiger“ (Amtsblatt der 'NSDYPB, Kreisleitung) vom 17. 1. 1939 wurden Fälle von Landarbeitermangel geſchildert; den Schluß bildet dieſer: „Von 150 Militärentlajſenen einer auſs Dorf zUrüc. Damit erhält das Bild von Shlaglichtern, die heute aufgezeigt werden ſollen, ſeine Ergänzung. Die betreffende Meldung ſtammt aus einer KreiS= bauernſhaft im Oſten der LandeSsbauernſ<<aſt Bayern. , Man ſah in dem betreſſenden Kreis von den Dörfern aus mit gewiſſer Hoffnung den Entlaſ- fungS5tag von 150 jungen von dort ſtammenden Leuten herankommen. Der Termin kam auch heran, aber nicht kamen die Entlaſſenen. 149 von ihnen blieben in der Stadt, einer kehrte zur SHolle zurü>&. Eine - erſchütternde Statiſtik.“ 105 y 2.021 we aft . =“ z j « Z & Afinheitswert und gemeiner Wert Während das Bewertung8gejez grundſäßlich Die Veranlagung aller Bermögenswerte nach dem „gemeinen Wert“, aljo nac< dem erzielbaren Kaufpreis, vorſchreibt, macht es bei den Grund= ſtüden jo erheblihe AuSnahmen, daß die Ber= ſteuerung Des VerkehrSöSwertes nicht als die Rege! angejehen werden kann. Nur Eigenheime, Cin= ſamilienhäufer und *unbebaute Grundſtücke, die nicht mehr als landwirtſ<Hhaftlich genußte anzu= jehen jind, werden tatſä<hlich na<4 dem im ge= wöhnlichen GeſhäftSverkehr zu erwartend2en Preis veranlagt. Bei allen Mietwohngrundſtüken wird der Cinheitz5wert als ein Bielſac<ßes der Jahres5= rohmiete feſtgeſtellt. Bei Fabriken und anderen gewerblich genutßzten Grundſtü>en kann die ;Feſt= ſtellung nac dem Mietwert erfolgen. Und bei alien land= oder ſforſtwirtſhaftlih genutzten Grundſtüken iſt der EinheitSwert das Uchtzehn=- fa<e des Reinertrages, den der Betrieb mit fremden Urbeitskräſten dauernd erziglen kann. Es iſt dekannt, daß diejer Ertragswert nur ein Drittel bis ein Viertel oder noF; wenig2r des Verkehrö3wertes beträgt. Am Rande der Städte bringt die Veranlagung eines Aer35 als künftiges Bauland oft eine VerahtfaHhung oder Berzehn:- ſachung des Cinheit5werteS. In der Berordnung über die JZuDdenvper=- mögenSzabgabe iſt nun vorgeſchrieben, Daß alle VermögenSwerte nah dem gemeinen Wert vom 27. April 1938 anzugeben ſind. Die Folge iſt, daß die erklärten Bodenwerte vielfach nicht mit den ſteuerlichen EinheitSwerten übereinſtimmen. In einem Runderlaß vom 31. Januar 1939 (ab-= gedruckt im RStBl., S. 246) weiſt der ReichS- miniſter der Finanzen darauf] hin, datz „viele Zuden ihren Grundbeſitz mit Werten aufgeführt haben, die weit über dem CinheitSwert von 1935 liegen“. C5 wäre intereſſant, wenn eine Statiſtik darüber auſfge= madht würde, wie viele ſolHe höher bewerteten GrundſtüFe vorhanden, welcher Art jie ſind und wie groß der Unterſchied der Bewertung ijt. Eine Minderung der erklärten gemeinen Werte ſoll nur dann zugelaſſen werden, wenn beachtliche Gründe dafür naHgewieſen werden. Berkäufe ſind in der Regel kein Grund, weil e8 ſich jetzt meiſt um Veräußerungen jüdiſ<hen Grundbeſites handelt, der niht „im gewöhnlihen Gejh<häfts- verkehr“ erfolgt iſt. Im allgemeinen iſt an dem Wert vom 27. 4. 1938 feſtzuhalten. BemerkenS5- wert iſt die Begründung: 108 TIT